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Schaefer Kommunalwirtschaft 72dpi

Ziele und Ergebnisse von Rekommunalisierungen mit dem Schwerpunkt Rentabilität

Gemeinsame Studie von UNTERNEHMERIN KOMMUNE und der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Erstmals vorgestellt am 16. Mai 2017 in Berlin.

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Termine und Ankündigungen

13.10. bis 14.10.2017 Konrad Adenauer und die Stadt der Zukunft Köln/Bonn


08.11. bis 09.11.2017 Jahrestagung des ForschungsVerbunds Erneuerbare Energien Berlin


16.11. bis 17.11.2017 26. Forum Deutscher Wirtschaftsförderer Berlin


20.11. bis 21.11.2017 dena-Kongress 2017 Berlin


22.11. bis 24.11.2017 Deutscher Tourismustag 2017 Mannheim


28.11. bis 29.11.2017 6. VKU-IT-Konferenz Bonn

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UNTERNEHMERIN KOMMUNE - Fachzeitschrift für kommunalwirtschaftliches Handeln

Erhebliche Defizite im Bestand

Autobahn Oberhausen 72dpiDie überregionale Verkehrsinfrastruktur des Bundes – aus unserer Serie „Statistik kommunal“

Als Export- und Handelsnation sowie als Transitweg mitten in Europa ist die Bundesrepublik auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Dies gilt für Schiene, Straße und Wasserstraße. Die kommunalen Spitzenverbände thematisierten den erheblichen Sanierungs- und Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur und auch das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) identifizierte entsprechende Defizite. Dennoch besitzt die Bundesrepublik noch immer eines der dichtesten Autobahn- und Schnellstraßennetze der Welt. Im Schienenverkehr ist die einstige Vorrangstellung allerdings verlorengegangen. Im Gegensatz zu den Autobahnen weist der Trend der vergangenen Jahre auf immer weniger Streckenkilometer. Bei den Wasserstraßen hat das Netz seit der Eröffnung des Main-Donau-Kanals in den vergangenen Jahren keine signifikante Erweiterung erfahren. Insgesamt ist der Anteil der Binnenschifffahrt am Gesamtverkehr leicht rückläufig.
Da die Verkehrsinfrastruktur ein zentrales Kriterium des Ansiedlungsmarketings ist, ergibt sich eine erhebliche kommunale Relevanz. Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag aus unserer Rubrik „Statistik kommunal“. Er soll einen Überblick über die Entwicklung der Verkehrswege in der Bundesrepublik geben und dabei den vor einigen Monaten veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan 2030 berücksichtigen.

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Dezentral und heterogen

Abgeordnetenkongress 72dpiVerwaltungsstrukturen im Königreich Spanien – Aus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Das Königreich Spanien hat sich in den 1970er und 80er Jahren gemausert von der letzten Bastion des europäischen Faschismus hin zu einem demokratischen Musterland mit einer prosperierenden Wirtschaft. Die Boomjahre kulminierten in den Olympischen Spielen von Barcelona, der Weltausstellung von Sevilla und etlichen infrastrukturellen Großprojekten überall im Land. Nach der Jahrtausendwende zeigte sich jedoch, dass der Aufschwung nicht ausreichend von industrieller Substanz gedeckt war, sondern zu großen Teilen in finanzwirtschaftlichen Luftbuchungen fußte. Die folgende Krise dauert bis heute an. Die Regierung reagierte mit einem umfassenden Reformprogramm der öffentlichen Verwaltung. Lesen Sie aus unserer Rubrik „Blick über den Gartenzaun“ einen Überblick zu den administrativen Strukturen in Spanien.

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Mit starker Stimme

WahlurneDrei Gesprächsrunden sollen im Vorfeld der kommenden Bundestagswahl das Bewusstsein für die kommunalen Belange schärfen.

Die Bundestagswahl im Septembers 2017 wirft ihre Schatten voraus. Angela Merkel und Martin Schulz gehen für Union und SPD als Kanzlerkandidaten ins Rennen. Vier weitere Parteien haben eine realistische Chance, in den nächsten Bundestag einzuziehen. Die Linke nominierte Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht zu ihren Spitzenkandidaten, bei den Grünen sind es Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, bei der FDP der allmächtige Parteivorsitzende Christian Lindner und bei der AfD Alice Weidel und Alexander Gauland. Doch keiner der genannten Politiker hat sich mit einer besonderen Hinwendung zur kommunalen Ebene, mit Themen der Daseinsvorsorge und Bürgergesellschaft profiliert. Bei der Linken dominieren außen- und sozialpolitische Themen, bei den Grünen die Ökologie, bei der FDP steht die Wirtschaft und bei der AfD die Nation im Fokus. Union und SPD versuchen sich an einem übergreifenden Querschnitt, doch auch hier bleiben die Kommunen unerwähnt. Vor der letzten Bundestagswahl hat UNTERNEHMERIN KOMMUNE die Wahlprogramme der wichtigsten Parteien auf Bezüge zur kommunalen Ebene untersucht. Das Ergebnis war äußerst ernüchternd – wenig Substanzielles, Inhaltliches und Konkretes, maximal ein paar beiläufige Bemerkungen zu Themen, die sich in den Kommunen mit besonderer Vehemenz stellen. Die Energiewende war so ein Beispiel oder die direkte Demokratie. Doch zur strukturellen Unterfinanzierung, zur Subsidiarität, zu einer stärkeren Einnahmenautonomie, zum Kooperationsverbot oder zum weiten Bereich der Daseinsvorsorge fanden sich gar keine Aussagen. Wir haben auf einen weiteren Versuch in diesem Jahr verzichtet. Es gibt keinerlei Anlass, zu glauben, dass sich an der Wertschätzung für die kommunale Ebene irgendetwas geändert hätte. Lesen Sie im Folgenden, wie wir unsere Leser stattdessen auf die Wahlen im September einstimmen wollen.

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Den politischen Rahmen optimieren

BundestagBundes- und Kommunalpolitiker im offenen Meinungsaustausch

Die deutsche Gesellschaft steht vor grundlegenden Herausforderungen. Der demografische Wandel wirkt in Stadt und Land massiv auf Siedlungsstruktur, Arbeitsmarkt, Konsum und Infrastruktur. Die Digitalisierung verlagert unseren Lebensmittelpunkt immer weiter in den virtuellen Raum. Im Zusammenhang mit der Energiewende stehen grundlegende Versorgungsstrukturen zur Debatte, verändern sich die für die Kommunen so wichtigen Strom- und Gasmärkte. Und nicht zuletzt verschieben sich mit der Globalisierung die Bezugspunkte von Identität und Produktivität. Die Gesellschaft wird immer heterogener und bietet immer weniger soziale Stabilität. All diese Trends, Verwerfungen und Veränderungen zeigen sich ganz konkret in den Städten und Gemeinden dieses Landes. Die Kommunen sind der Ort, an dem sich Politik in Realität umsetzt, wo die großen Probleme unserer Zeit im kleinen Maßstab gelöst werden müssen. Dennoch verfügt diese politische Ebene bei den grundlegenden politischen Weichenstellungen oder bei der Verteilung von Steuergeldern nur über geringen Einfluss – zuletzt gesehen bei der Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs im vergangenen Jahr.
UNTERNEHMERIN KOMMUNE wollte wissen, ob und wie es möglich sein kann, die Daseinsvorsorgestrukturen zu modernisieren und an die geschilderten Entwicklungen anzupassen. Dass sich die Runde aus namhaften Vertretern der Bundes- und Kommunalpolitik im Bundestag traf, ist ein erstes Indiz, dass auch der regulative Rahmen und die Rolle der Kommunen darin zur Debatte standen. Am Tisch vertreten waren Kommunen aus Ost und West, Opposition und Regierung im Bund sowie die unabhängige wissenschaftliche Expertise.

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Ein doppeltes Fazit

DSC03290Gezogen von noch amtierenden Gründungsgeschäftsführern ostdeutscher Stadtwerke und den Experten von Becker Büttner Held

In den Neuen Bundesländern ist bis heute eine enorme Aufbauleistung gelungen. Dort hatten sich die Kommunen mit viel Mut und Engagement die Rechte an den eigenen Versorgungsnetzen erkämpft und so den Grundstein gelegt für eine vitale kommunale Wirtschaft. Die Einigung im Stromstreit des Jahres 1992 feiert nun ihr erstes Vierteljahrhundert. Maßgeblich vorangetrieben wurde sie seinerzeit vom Rechtsanwalt Dr. Peter Becker. Die von ihm mitgegründete Kanzlei Becker Büttner Held unterstützt die Kommunen und ihre Unternehmen bis heute bei allen Aspekten ihrer energiewirtschaftlichen Tätigkeit.
Die Zeiten sind etwas ruhiger als vor 25 Jahren. Das ist anders kaum möglich. Dennoch ergeben sich ganz vielfältige Herausforderungen. Die Energiewende  muss jeden Tag aufs Neue in allen deutschen Städten und Gemeinden angegangen werden. Im Vorfeld der Bundestagswahlen im September dieses Jahres wollte UNTERNEHMERIN KOMMUNE wissen, wie sich der Schwung der Anfangsjahre revitalisieren lässt und wie Kommunen erfolgreich um ihre Rechte streiten können. Am Tisch vertreten waren die Gründungsgesellschafter dreier ostdeutscher Stadtwerke sowie Experten von Becker Büttner Held. Lesen Sie im Folgenden den zweiten Teil unserer Roundtable-Reihe „Zukunftssicherung Daseinsvorsorge“.

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Daseinsvorsorge regional

DSC03206 72dpiRoundtable-Gespräch zu Effizienz, Nachhaltigkeit und Sicherheit der kommunalen Versorgungswirtschaft

Nach der bundespolitischen Perspektive und den historischen Grundlagen sollte anhand einer typischen deutschen Region erörtert werden, wie sich spezifische kommunalwirtschaftliche Strukturen herausbilden, wie sie ineinanderwirken und wie sie sich optimieren lassen. Das thüringische Rudolstadt mit seinen 23.000 Einwohnern schmiegt sich ins Tal der mittleren Saale. Wenige Kilometer südlich liegt die ähnlich große Nachbarstadt Saalfeld und etwa auf halber Strecke die traditionsreiche Kurstadt Bad Blankenburg. Zusammen gilt das Städtedreieck als Mittelzentrum mit oberzentralen Teilfunktionen. Die drei Bürgermeister diskutierten über Effekte der bundes- und landespolitischen Regulierung, über mögliche Potentiale von Kooperationen und darüber, wie sich Daseinsvorsorge vor den spezifischen Rahmenbedingungen möglichst effizient erbringen lässt. Gerade in Bezug auf den letzten Aspekt war auch die kommunalwirtschaftliche Expertise gefragt. Sie wurde geliefert von sehr unterschiedlichen Akteuren. Vertreten waren das städtische Energieversorgungsunternehmen in Rudolstadt, die ungleich größeren Stadtwerke des nächstgelegenen Oberzentrums Jena und zwei Bäderbetriebe, die die gesamte Region an der Saale zwischen Jena, Rudolstadt und Saalfeld vereinen. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Gesprächsrunde vom 11. April in Rudolstadt.

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In Klassik vereint

Schlosspark StechaucPeter Doerrie 72dpiDie Ostdeutsche Sparkassenstiftung – Partner der Brandenburgischen Sommerkonzerte

Ostdeutschland, das sind vielfältige und traditionsreiche Kulturlandschaften. Von den Hansestädten an der Ostsee über das preußische Kernland rund um Berlin und Potsdam zu den Geburtsorten der Reformation und hin zum Glanz der sächsischen Könige wurden Landschaften, Städte und Traditionen von ganz unterschiedlichen Einflüssen geprägt. Das reiche Erbe bietet Anschlusspunkte für eine moderne Entwicklung. Im Bewusstsein für das Vergangene kann Neues entstehen. Die Transformationsphase nach dem Zusammenbruch der DDR vermittelte eine große Unsicherheit und eine ideologische Leere, die letztlich nur durch eine Rückbesinnung auf die reichen kulturellen Traditionen gebrochen werden konnte. Der Stellenwert von Kunst und Kultur lässt sich nur schwerlich in materiellen Parametern messen, doch die Impulse für Tourismus, Ansiedlung und gesellschaftliche Stabilität sind kaum zu unterschätzen. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der weitgehenden Deindustrialisierung verbinden sich mit kulturellen oder touristischen Angeboten erhebliche Impulse für die regionale Entwicklung. Die im Ostdeutschen Sparkassenverband vereinigten Sparkassen haben diese Zusammenhänge erkannt. Im Sinne ihres gesellschaftlichen Auftrags engagieren sie sich in unzähligen Projekten zur Förderung von Kunst, Kultur, Sport, Tourismus und sozialem Zusammenhalt. Ein Beispiel sind die Brandenburgischen Sommerkonzerte. Sie bringen klassische Musik auf höchstem Niveau zusammen mit den facettenreichen Brandenburger Landschaften und Städten. Die Ostdeutsche Sparkassenstiftung und die brandenburgischen Sparkassen sind seit mehr als zwanzig Jahren maßgebliche Förderer und Partner dieser europaweit vielbeachteten Konzertreihe.

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Mehr bezahlbarer Wohnraum

München 72dpiKommunale Spitzenverbände fordern ein umfassendes Investitionspaket

Über Jahrzehnte hinweg war die Lage auf den deutschen Wohnungsmärkten vergleichsweise entspannt. Die demografische Entwicklung und die Prognosen vieler Experten deuteten zunächst darauf hin, dass dies in Zukunft so bleiben wird. Doch entgegen vieler Vorhersagen haben verschiedene endogene wie exogene Faktoren die Trendwende hin zu einem deutlichen Nachfrageüberschuss bewirkt. Insbesondere in den großen Metropolregionen hat sich die Lage auf den Wohnungsmärkten zu einem Politikum entwickelt, spielte bereits in den vergangenen Landtagswahlkämpfen eine zentrale Rolle. Für die NRW-Wahlen im Mai und die Bundestagswahlen im September ist ähnliches zu erwarten. Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag zur Entwicklung auf den deutschen Wohnungsmärkten, zu den sozialen und politischen Implikationen sowie zu möglichen strategischen Lösungsansätzen.

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Ein überschaubares Risiko

Ruch Frank OB Quedlinburg 72dpiInterview mit Frank Ruch, Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg

Angesichts der ungebrochenen Aktualität und Bedeutung setzen wir das 2016 gestartete Jahresthema Daseinsvorsorge-Infrastrukturen 2017 fort. Dabei wird die Breitbandversorgung wieder eine zentrale Rolle in unserer Berichterstattung einnehmen. Nicht zuletzt deshalb, weil die vom Bund im Rahmen seines Förderprogramms bereitgestellten Mittel insgesamt (bei erheblichen Unterschieden zwischen den Bundesländern) eher zögerlich abgerufen werden, widmen wir uns weiter Projekten, die im Rahmen von kommunalen Gebietskörperschaften realisiert werden. Dabei haben wir nicht nur Vorhaben im Blick, die mit Landes- und Bundesmitteln unterstützt werden, sondern fragen auch, inwieweit die großen Telekommunikationsanbieter ins Obligo gehen. In unserer Dezemberausgabe haben wir am Ende des Jahres 2016 darüber berichtet, wie es eine Gemeinde in Brandenburg geschafft hat, eine große Lücke in der Breitbandversorgung zu schließen, und zwar ohne Förderung von Bund und Land, und ohne Einbindung in Programme, die von den Landkreisen für ausgewählte Regionen umgesetzt werden.
Für das Maiheft führte unsere Tour in Sachen Breitbandversorgung in die Weltkulturerbestadt Quedlinburg. Dort sprachen wir mit dem Oberbürgermeister Frank Ruch.

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Es muss sich rechnen

IMG 8610 72dpiVorstellung einer Studie zu den Potentialen von Rekommunalisierungen bei Strom und Gas

Die Rekommunalisierung der vergangenen Jahre lässt sich recht eindeutig als Gegentrend zu den Privatisierungen der 1990er Jahre ausmachen. Das Motto „privat vor Staat“ hat scheinbar ausgedient, geklärt werden muss nun, wieviel Wahrheit in einer pauschalen Umkehrung steckt. In Berlin votierte 2013 eine überwältigende Mehrheit für die Rückführung des Stromnetzes in kommunalen Besitz. Der Volksentscheid scheiterte nur deshalb, weil das nötige Quorum von 25 Prozent nicht erreicht wurde. Seit dem vergangenen Jahr ist in der Hauptstadt eine breite Linkskoalition am Werk, die sich klar zu einer Rekommunalisierung bekennt – bei Gas und Strom, bei Netzen und Vertrieb. Die bisherigen Eigentümer wollen sich von ihren Besitzständen allerdings nicht allzu leichtfertig trennen.
Dies ist das zeitliche und politische Umfeld für eine Studie von UNTERNEHMERIN KOMMUNE und der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde, die auf Initiative des privaten Berliner Gasversorgers Gasag und der kommunalen KEBT AG aus Thüringen die grundlegenden Potentiale von Rekommunalisierungen untersuchen sollte. Zusammenfassend lässt sich destillieren, dass diese begrenzt sind und dass letztlich am Einzelfall genauestens geprüft werden muss, ob sich ein öffentliches Engagement rechnet. Pauschalen Lehrsätzen nach einer grundsätzlichen Höherwertigkeit privaten bzw. staatlichen Wirtschaftens wird eine klare Absage erteilt.
Die Ergebnisse der Studie wurden am 16. Mai in der Gasag-Zentrale am Berliner Hackeschen Markt der interessierten Fachöffentlichkeit vorgestellt. Es wird kaum überraschen, dass sie sogleich Anlass bot für eine kontrovers geführte Debatte. Daran beteiligten sich die energiepolitischen Sprecher der regierenden Abgeordnetenhausfraktionen, die Autoren der Studie, der Verband kommunaler Unternehmen sowie die Gasag selbst in Person ihrer Vorstandsvorsitzenden Vera Gäde-Butzlaff.

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Entlastung für Alleinerziehende

UnterhaltFoto 72dpiReform des Unterhaltsvorschusses tritt zur Jahresmitte 2017 in Kraft

Was tun, wenn der Vater, deutlich seltener die Mutter, sich aus dem Staub macht und vor der Verantwortung flieht? Seit den 1980er Jahren tritt in diesen Fällen der Staat in Obligo und ersetzt die die entsprechenden Unterhaltszahlungen. Dies galt bislang nur für Kinder unter zwölf Jahren und war mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand seitens der Antragsteller und auch seitens der Behörden verbunden. Die Reform des sogenannten Unterhaltsvorschusses wird die Alleinerziehenden nun etwas entlasten, die bürokratischen Anforderungen werden aber vermutlich bleiben.

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Eine unverändert große Herausforderung

DSC03172 72dpiDer EWE-Kommunalausschuss und die Geschäftsregion Brandenburg/Rügen des Energieunternehmens  EWE luden zum kommunalen Meinungsaustausch „Brandenburg kommunal.“

Die extremen Wanderungsbewegungen des Jahres 2015 sind vorüber. Dafür haben in erster Linie die Grenzsicherungen in den Ländern des Balkans und der Flüchtlingsdeal mit der Türkei gesorgt. Insbesondere Letzteres wird nahezu stündlich von den Repräsentanten der Erdogan-Administration in Ankara zur Disposition gestellt. Es ist vollkommen unklar, ob die politischen und realen Schutzzäune gegen eine unkontrollierte Immigration diesen Sommer überstehen werden. Die Asyleinreisen lagen in den ersten Monaten des Jahres 2017 zwar deutlich unter den Werten des Vorvorjahres, aber noch immer signifikant über denen der Jahre zuvor. Sie sind auch höher als die Zahl der Rückführungen. Unterm Strich also ist die Situation mitnichten gelöst – auch nicht vorläufig. Die Städte und Gemeinden sind nach wie vor mit einer Vielzahl an zu betreuenden Menschen und äußerst komplexen Herausforderungen konfrontiert. Das Thema hat an Aktualität kaum verloren, ist nach wie vor die kommunale Herkulesaufgabe unserer Zeit. Nachdem „Brandenburg kommunal“ schon im vergangenen Juli zu den Implikationen der Flüchtlingskrise diskutiert hatte, entschloss sich der EWE-Kommunalausschuss aufgrund der unveränderten Brisanz das Thema erneut auf die Agenda zu setzen. Der Fokus wurde allerdings leicht verschoben. Ging es acht Monate zuvor in erster Linie um finanzielle Aspekte, sollten nun insbesondere Fragen der Integration beleuchtet werden.
Auf Einladung von EWE gab die Brandenburger Arbeitsministerin Diana Golze die ersten Impulse. Der langjährige Geschäftsführer des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher, steuerte die kommunale Perspektive bei. Im Anschluss wurde kontrovers und vehement debattiert.

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Erhebliche Beeinträchtigungen

Abellio 4 72dpiInterview mit Dr. Roman Müller, Geschäftsführer der Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH

Von Kassel nach Leipzig und von Saalfeld nach Bitterfeld fährt die Abellio Rail Mitteldeutschland über ein knapp 700 Kilometer langes Schienennetz, ist damit neben der DB Regio der wichtigste Verkehrsanbieter in der Region. Abellio ist eine Tochter der niederländischen Staatsbahn, die neben Mitteldeutschland auch in Nordrhein-Westfalen und künftig auch in Baden-Württemberg umfangreiche Netze befährt. Im Regionalverkehr hat das Unternehmen damit erheblich zu einer Heterogenisierung des Angebots beigetragen. Die Fahrgäste äußern sich weitgehend positiv zu Servicequalität und Zuverlässigkeit, die beteiligten Kommunen zeigen sich größtenteils zufrieden mit der Kooperationsbereitschaft. Geschmälert werden diese Erfolge allerdings von der intensiven Bautätigkeit auf den Schienenwegen der DB Netz AG. UNTERNEHMERIN KOMMUNE befragte den neuen Geschäftsführer von Abellio Rail Mitteldeutschland, wie ein Ausgleich zwischen Instandsetzung und Fahrbetrieb sowie eine angemessene Beteiligung aller relevanten Schienenverkehrsanbieter gelingen kann. Lesen Sie im Folgenden ein Gespräch mit Dr. Roman Müller. Er führt seit Januar die Geschäfte des mitteldeutschen Verkehrsanbieters.

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Neue Potentiale für den ländlichen Raum

Wellmann Andreas StGt MV 72dpiInterview mit Andreas Wellmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern

Mit der Digitalisierung verbinden sich insbesondere für den ländlichen Raum erhebliche Potentiale. Infrastrukturen oder ganz allgemein das Netz an Daseinsvorsorgeangeboten sind hier naturgemäß weniger dicht gestrickt als in den eng besiedelten Metropolregionen. Angesichts der aktuell recht stark voranschreitenden Reurbanisierung und des im ländlichen Raum besonders ausgeprägt wirkenden demografischen Wandels wird es immer schwieriger, ein angemessenes Grundangebot an Daseinsvorsorgeleistungen vorzuhalten. Interkommunale Kooperationen und digitalisierte Angebote können die Schlüssel aus diesem Dilemma sein. Die Digitalisierung ermöglicht es darüber hinaus, dass der ländliche Raum an Attraktivität und Anziehungskraft gewinnt. Wenn auch die beschaulichen Orte Mecklenburgs und Vorpommerns in ein leistungsfähiges Breitbandnetz integriert werden, kann man sich von einer einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft inspirieren lassen und gleichzeitig im digitalen Raum partizipieren. UNTERNEHMERIN KOMMUNE fragte Andreas Wellmann, wie er die Potentiale der kommunikationstechnologischen Zeitenwende für Mecklenburg-Vorpommern einschätzt.

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Kundennähe, Effizienz und Modernität

Schreier Lukas Dr OSV 72dpiVon Dr. Lukas Schreier, Referent für Demografie und Nachhaltigkeit beim Ostdeutschen Sparkassenverband (OSV)

Die im Ostdeutschen Sparkassenverband organisierten Sparkassen stehen seit der Deutschen Einheit vor der Frage, wie sich die besondere Kunden- und Bürgernähe, die Verankerung in den Kommunen in Einklang bringen lässt mit der ökonomischen Notwendigkeit einer Anpassung an die in den Neuen Bundesländern besonders gravierenden demografischen Prozesse. Dies scheint bislang ganz gut gelungen, denn die ostdeutschen Sparkassen konnten ihre Position als Leuchttürme der regionalen Wirtschaft verteidigen, stützen maßgeblich das gesellschaftliche Leben vor Ort und sind in vielen kleineren Orten die einzigen Finanzinstitute, die nach wie vor mit Filialen vertreten sind. Nichtsdestotrotz müssen sich auch die Sparkassen an grundlegenden gesellschaftlichen Entwicklungen orientieren. Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag von Dr. Lukas Schreier. Der Referent für Demografie und Nachhaltigkeit im Ostdeutschen Sparkassenverband widmet sich dem Spannungsfeld von demografischer Entwicklung, Digitalisierung und Kundennähe.

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Bleibt so die kommunale Solidarität auf der Strecke?

Stromanbieter 1 72dpiInterview mit Rainer Fornell, Bürgermeister der Gemeinde Panketal und Hans-Ulrich Hengst, Bürgermeister der Stadt Fürstenwalde und Geschäftsführer der Kommunalen Energie Gesellschaft Ostbrandenburg GmbH (KEG)

Nach langen Jahren, in denen Kommunen ihre Unternehmen an private Interessenten verkauften, die Verantwortung für elementare Leistungen des täglichen Lebens auslagerten und das Risiko eigenen wirtschaftlichen Engagements scheuten, zeigt sich nun seit fast einem Jahrzehnt ein gegenläufiger Trend. Die bestehenden kommunalen Unternehmen können sich nicht nur gut am Markt behaupten, sie steigen auch kontinuierlich in der Gunst von Bürgern und Kunden und sind bei Jahrhundertprozessen wie der Energiewende die maßgeblichen Akteure.
Doch es gibt einen weiteren Trend. Unter der Überschrift Rekommunalisierung weiten viele Kommunen ihre wirtschaftliche Betätigung aus, erwerben die Anteile privater Miteigentümer an gemeinsamen Unternehmen oder werden auf Gebieten der Daseinsvorsorge wirtschaftlich tätig, die bis dato komplett von der Privatwirtschaft erbracht wurden.
Diskutiert werden darf, wie weit das Pendel noch in Richtung Kommunalwirtschaft ausschlagen soll, inwiefern gewachsene Strukturen beeinträchtigt werden und wie sich der tatsächliche Nutzwert einer Rekommunalisierung beziffern lässt. Im Brandenburgischen Landkreis Barnim wurden Anfang Januar 2017 Kreiswerke gegründet. Solche Unternehmen sind in Deutschland eher selten. Schon als Rarität aber können Kreiswerke gelten, die sich wie das klassische Stadtwerk dem Geschäftsfeld Energie widmen.
Wie passen Energiekreiswerke in die von Stadtwerken und Regionalversorgern geprägte ostdeutsche Energielandschaft? Warum macht die Rekommunalisierung um den Osten einen Bogen? Das sind einige der Fragen, die UNTERNEHMERIN KOMMUNE am 12. April an Rainer Fornell, er ist der Bürgermeister der im Speckgürtel zu Berlin liegenden Brandenburger Gemeinde Panketal, und Hans-Ulrich Hengst, Bürgermeister der Stadt Fürstenwalde und Geschäftsführer derKommunalen Energie Gesellschaft Ostbrandenburg GmbH stellte..

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Anspruch und Wirklichkeit

E Mobilität Foto 72dpiBislang profitieren nur wenige Kommunen

Verkehr – so wie er ist – hat einen entscheidenden Anteil an Luftverschmutzung und Klimawandel. Wenn Deutschland eine Vorreiterrolle im Umweltschutz spielen will, darf das Engagement nicht beim Thema Energie enden. So fortschrittlich die Bundesrepublik bei den Erneuerbaren Energien sein will, so rückständig ist sie bei der Implementierung umweltschonender Verkehrskonzepte. Die E-Mobilität ist ein passendes Beispiel. Bislang ist es nicht gelungen, die großen Automobilkonzerne auf den neuen Antrieb einzuschwören, die Infrastruktur an E-Tankstellen ist noch immer unzureichend und generell sind Elektroautos noch immer Exoten auf unseren Straßen. Das E-Mobilitätsgesetz aus dem Jahr 2015 sollte an dieser Misere etwas ändern, im kommenden Jahr wird es einer umfassenden Evaluierung unterzogen. Lesen Sie im Folgenden einen Zwischenbefund mit besonderer Beachtung der kommunalen Ebene.
Auf einen weiteren Aspekt des Themas brachte uns Rainer Fornell. Der Bürgermeister der Berliner Randgemeinde Panketal schilderte, wie wenig Unterstützung es gibt, wenn Kommunen ihren Fuhrpark in Teilen oder gar in Gänze auf Elektroantrieb umstellen wollen und dass sie von der seit einigen Monaten geltenden Kaufprämie für Elektroautos ausgeschlossen seien.

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Ein Jahr voller Veränderungen

VNG Vorstand 72dpiWieder positives Jahresergebnis

Mit einem Minus von 53 Millionen Euro musste die VNG-Gruppe im vergangenen Jahr ein recht ernüchterndes Jahresergebnis verkünden. Daraus folgte ein massiver Umbau des Konzerns. Die Bilanzpräsentation im März 2017 lieferte erste Indizien zur Wirkungskraft dieser Maßnahmen.

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Gewappnet gegen Niedrigzinsen und Regulierung

osv spittelmarkt 72dpiJahresbilanzpressekonferenz des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV)

Das wirtschaftliche und regulatorische Umfeld kann getrost als herausfordernd beschrieben werden – und dies schon seit Jahren. Die Bankenregulierung orientiert sich zwar richtigerweise an den Lehren der Wirtschafts- und Finanzkrise, berücksichtigt aber nur ungenügend die besondere Verfassung der Sparkassen. Und die Niedrigzinsen erschweren es zunehmend, Erträge zu generieren, mit denen sich die explizite Orientierung auf das Gemeinwohl finanzieren lässt. Dennoch haben sich die Sparkassen im Verbandsgebiet des OSV erfolgreich gegen die widrigen Rahmenbedingungen stemmen können. Die Bilanzzahlen für das Jahr 2016 vermittelten erste Indizien, ob diese erfolgreiche Entwicklung weiter anhalten kann. Lesen sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Jahresbilanzpressekonferenz des OSV am 15. Februar in Berlin.

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Auf dem Weg zum Einwanderungsland?

FlüchtlingeAus unserer Serie zu Statistiken mit kommunalem Bezug

Mit seiner zentralen Lage inmitten Europas ist Deutschland seit Jahrhunderten Ziel-, Durch- und Ausgangsland von Migranten. So wanderten im zehnten und elften Jahrhundert jüdische Kaufleute in die Städte des Mittelrheintals, weiter bis nach Magdeburg und in den Osten des Deutschen Reiches. Mit dem Edikt von Potsdam wurde den in Frankreich verfolgten Protestanten eine freie und sichere Niederlassung im Kurfürstentum Brandenburg angeboten. Als die Religionsfreiheit auch in Böhmen endete, fanden etliche tschechische Siedler eine neue Heimstatt in Preußen. Die Industrialisierung hatte zwei Effekte. Zum einen wanderten hunderttausende Deutsche nach Übersee aus, zum anderen zog es unzählige polnische Arbeiter in die neu entstehenden Industriezentren des Ruhrgebiets. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten die Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten integriert werden. Mitte der 1950er begann dann die Anwerbung von Gastarbeitern aus dem Süden Europas, dem Norden Afrikas und aus Kleinasien. Diese Einwanderung prägt das Land bis heute und hat zu einer erheblichen Heterogenisierung des Staatsvolkes beigetragen. Nach der Deutschen Wiedervereinigung kamen hunderttausende deutsche und jüdische Aussiedler aus dem Osten Europas und der ehemaligen Sowjetunion. Die Balkankriege sorgten in den 1990er Jahren für eine verstärkte Asyleinwanderung. Und nun sind es die Krisen im muslimisch geprägten Kulturraum sowie das erhebliche Wohlstandgefälle, welches wieder hunderttausende Menschen zu einer Einwanderung nach Deutschland motiviert. 2015 war bei weitem ein Rekordjahr. Noch nie sind so viele Menschen in kürzester Zeit in unser Land gekommen. Diese Entwicklung ist mit enormen Herausforderungen verbunden und hat schon jetzt zu einer schmerzhaften Spaltung. Einwanderung und Integration sind in erster Linie kommunale Themen, sodass wir auch an dieser Stelle darauf eingehen wollen.

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Gewogene Werte

RathausBitterfeld Wolfen 72dpiVfkE-Jahresveranstaltung vom 30. November in Bitterfeld-Wolfen

Die Flüchtlingskrise hat dieses Jahr 2015 geprägt, wie kaum ein anderes Thema. Fast alle Kommunen in Deutschland waren betroffen. Schließlich sind die zu uns kommenden Menschen nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder und dann möglichst gleichmäßig auf die Kommunen verteilt worden. Zwischen September 2015 und November 2016 reisten mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge ein. Allein im Jahr 2015 betrug der Migrationssaldo 1,25 Millionen Menschen. Die Bundesrepublik erfährt damit eine Einwanderung in historisch ungekannten Dimensionen, womit sich für die Kommunen enorme Herausforderungen, einige Chancen, aber auch gewisse Risiken verbinden. Die simple Betreuung, Verpflegung und Unterbringung wurde geschafft. Vollkommen offen ist allerdings, ob in einigen Jahren die Integration gelungen sein wird. Aktuell ist zu konstatieren, dass die Flüchtlingskrise zu einer erheblichen Spaltung der Gesellschaft beigetragen hat. Kommunen stehen in der Verantwortung für ein stabiles gesellschaftliches Klima vor Ort zu sorgen, weshalb es naheliegend und nahezu unausweichlich war, das Thema Flüchtlingskrise auf die Agenda des Verbundnetz für kommunale Energie zu setzen. Grundlage der Debatte in Bitterfeld-Wolfen war die Jahresstudie des VfkE 2016. Sie wurde an Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff übergeben. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Veranstaltung vom 30. November in Bitterfeld-Wolfen.

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Professionelle Internetauftritte für Firmen aus der Uckermark, Barnim, Oberhavel, Brandenburg und Berlin

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