rubriken

Schaefer Kommunalwirtschaft 72dpi

Termine und Ankündigungen

30.11.2016 VfkE-Jahresveranstaltung 2016 Bitterfeld-Wolfen


05.12.2016 Difu-Seminar: Perspektiven für die ÖPNV-Finanzierung Berlin


13.12.2016 VKU-Infotag: Bürgerbeteiligungen für Stadtwerke Leipzig


24.01. bis 26.01.2016 Handelsblatt-Jahrestagung: Energiewirtschaft 2017 Berlin


31.01. bis 01.02.2016 Zukünftige Stromnetze für Erneuerbare Energien Berlin


07.02. bis 09.02.2016 E-world energy & water Essen


16.02. bis 18.02.2016 IFAT Eurasia 2017 Istanbul


21.02. bis 22.02.2016 6. VKU-Vertriebstagung 2017 Frankfurt am Main


22.02. bis 23.02.2016 Smart Renewables 2017 Berlin

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UNTERNEHMERIN KOMMUNE - Fachzeitschrift für kommunalwirtschaftliches Handeln

Nord-Süd, Ost-West, Stadt-Land, Zentral-föderal und ein Newcomer

Wahlen TeaserAus unserer Serie: Statistik kommunal

Mit Erscheinen der Septemberausgabe von UNTERNEHMERIN KOMMUNE sind es nur noch zwölf Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Deren Ergebnis scheint weitgehend offen. Zu sehr hat sich die politische Stimmung im Zuge der Flüchtlingskrise und der Terrorgefahr polarisiert und haben die etablierten Parteien an Bindungskraft verloren.
Der Bund ist in einem föderalen Staat mit dem Bekenntnis zur kommunalen Selbstverwaltung nur eine von drei Ebenen, auf denen sich politische Willensbildung vollzieht. In den Ländern wurde in diesem Herbst in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 werden noch die Einwohner des Saarlandes, von Schleswig-Holstein und des mit Abstand größten Bundeslandes, Nordrhein-Westfalen, zur Urne gebeten. In allen diesen fünf Bundesländern konnten oder können sich die bestehenden Landesregierungen kaum sicher sein, auch nach der Wahl noch am Ruder zu sitzen.
Die kommunale Ebene ist jene, an der sich politische Diskurse und Entscheidungen am schnellsten und direktesten in die Realität übersetzen lassen. Hier entscheiden sich Erfolg und Misserfolg der großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit – sei es die Energiewende, der demografische Wandel oder die Integration von Migranten. Aufgrund der Heterogenität dieser Ebene ist eine politische Analyse hier mit deutlich mehr Mühe verbunden. Doch als kommunalpolitische Fachzeitschrift durften wir uns diesem Aufwand nicht verschließen.
Lesen Sie im Folgenden eine Analyse der politischen Kraftfelder in Bund, Ländern und Kommunen.

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Abkehr von Europa

istanbul 5 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Die Türkei ist der Bundesrepublik auf vielfältigen Ebenen verbunden. Die engen Beziehungen zwischen dem Deutschen und dem Osmanischen Reich setzten sich auch zwischen der Bundes- und der Türkischen Republik fort. In den 1960er und 1970er Jahren wirkten eine Million türkischer Gastarbeiter am Aufbau eines modernen Deutschlands mit. Durch Familiennachzug und durch die Gründung neuer Familien ist die Zahl der türkischstämmigen Menschen bis heute auf etwa drei Millionen gestiegen. Sie stellen mit großem Abstand die stärkste ethnische Minderheit. Doch auch darüber hinaus pflegen beide Länder eine enge und vielgestaltige Partnerschaft. Mit ihrer strategischen Lage auf der Halbinsel Kleinasien zwischen Europa, dem postsowjetischen Raum sowie dem Nahen und Mittleren Osten ist die Türkei einer der wichtigsten Alliierten innerhalb der NATO. Seit dem Jahre 1999 ist das Land zwischen den Kontinenten auch offizieller Beitrittskandidat für die Europäische Union. Doch obgleich die europäische Perspektive zu den Gründungsprämissen der modernen Türkei gehörte und die EU die europäische Verwurzelung des Landes anerkannte, befinden sich die Gespräche seit einigen Jahren in einer Sackgasse.
Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise sind es äußere Umstände, die zumindest Deutschland und die Türkei wieder näher aneinander binden. Um die aktuellen Migrationsströme nach Europa eindämmen zu können, ist die Bundesrepublik auf türkische Hilfe angewiesen. Andererseits ist Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch politisch der wichtigste europäische Partner der Türkei, sorgt die große türkische Minderheit hierzulande für einen regen kulturellen Austausch.
Genug Argumente also, dass sich unser „Blick über den Gartenzaun“ gen Türkei wendet. Lesen Sie im Folgenden einen Überblick zu den Verwaltungsstrukturen der Türkischen Republik. Im Sinne eines besseren Verständnisses der verschiedenen Verwaltungskonzepte werden eingangs die historischen, demografischen und politischen Entwicklungslinien beleuchtet.

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Mit den Aufgaben gewachsen

DSC02848 72dpiVfkE-Gesprächsrunde vom 6. September in Weimar

Im Sommer des vergangenen Jahres machten sich immer mehr Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika auf den Weg in das Herz Europas. Griechenland war auf diesen Ansturm keineswegs vorbereitet und ließ die Menschen ohne Registrierung in die Staaten des Balkans weiterziehen. Auf diese Weise wurde Ungarn zum Eingangstor in den heiß ersehnten Schengen-Raum, die meisten Neuankömmlinge wollten das Verfahren allerdings nicht dort durchführen lassen. Sie entfernten sich aus den Flüchtlingslagern oder den Transporten dorthin und besetzten in Budapest und anderswo wesentliche Punkte der öffentlichen Infrastruktur. Ihr Ziel war es, ohne Registrierung nach Deutschland sowie in die Länder Nord- und Westeuropas weiterziehen zu können. In Kooperation mit dem damaligen österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann erklärte sich die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel bereit, die Flüchtlinge nach Deutschland zu bringen und dort aufzunehmen. Dieses Signal markierte den Beginn der heißen Phase in der deutschen Flüchtlingspolitik. Nun – ein Jahr danach – haben wir ein deutlich verschärftes Asylrecht, eine gesperrte Balkanroute und ein Abkommen mit der Türkei. Die bis zum Winter extrem hohen Zahlen von Neu-Registrierungen sind zwar merklich gesunken, liegen aber noch immer deutlich über jenen der Jahre 2000 bis 2013.
Auch das Verbundnetz für kommunale Energie (VfkE) befasst sich in diesem Jahr mit der Flüchtlings- und Migrationsfrage. Auf der Jahresveranstaltung am 30. November in Bitterfeld-Wolfen wird die VfkE-Jahresstudie zu diesem Thema der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Den Auftakt bildete eine Gesprächsrunde in Weimar. Genau ein Jahr nach Budapest Keleti und München Hauptbahnhof lag es nahe, eine erste Bilanz zu ziehen.

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Stadt im Wandel

DSC02755 72dpiDrittes Roundtable-Gespräch zu den Potentialen von Kommunen und kommunalen Unternehmen bei Vernetzung und Digitalisierung

Das Wort der Digitalisierung ist in aller Munde. Seit Jahren wird ein nie dagewesener Zeitenwandel angekündigt, ein Paradigmenwechsel, der sich in jede Alltagshandlung, in jegliche Kommunikation auswirken wird. Doch so sehr dies allen bewusst ist, versteht fast jeder etwas anderes unter diesem Begriff. Was also ist Digitalisierung, was löst sie aus  und wie wird man ihr gerecht? Das sind die zentralen Fragen, die UNTERNEHMERIN KOMMUNE zusammen mit den Kommunen und kommunalen Unternehmen anhand konkreter Beispiele erörtern will. Der dritte Teil dieser Gesprächsreihe zu den Wechselwirkungen zwischen Digitalisierung und Daseinsvorsorge führte in die Nationalparkstadt Schwedt/Oder. Dort ist es in den vergangenen 25 Jahren gelungen, einen erheblichen Strukturwandel abzufedern und vor schwierigsten Rahmenbedingungen eine starke Kommunalwirtschaft zu erhalten. UNTERNEHMERIN KOMMUNE wollte wissen, welchen Anteil die Digitalisierung dabei leisten kann, auch in Zukunft ein respektables Angebot an Daseinsvorsorgeleistungen vorhalten zu können, wie die kommunalen Unternehmen in Stadt und Region noch besser kooperieren können und welche Rolle deren besondere Kundennähe zukünftig in einer digitalisierten Welt spielen kann. Gekommen waren der Bürgermeister, der Vorstandsvorsitzende der Stadtsparkasse, die Prokuristin der kommunalen Wohnungsgesellschaft und der Geschäftsführer eines benachbarten Stadtwerks. Der ebenfalls vollständig kommunale Netzdienstleister Alliander steuerte seine externe Expertise bei.

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Qualitatives Wachstum

LausitzerSeenland 72dpiDas Sparkassen-Tourismusbarometer des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV)

Der seit einigen Jahren anhaltende globale Boom im Tourismusgeschäft hat aufgrund der lahmenden Weltkonjunktur und der verstärkten Terrorgefahr einen leichten Dämpfer erhalten. Der deutsche Markt hingegen wächst ungebremst. Dies gilt auch für den ostdeutschen Tourismus. In den vergangenen Jahren wurden dank intensiver Investitionen die Voraussetzungen für ein starkes Wachstum geschaffen. Nunmehr sind die Steigerungen bei den Übernachtungszahlen weitgehend ausgereizt, gilt es qualitativ zuzulegen und die Angebote noch stärker zu spezifizieren. Der Ostdeutsche Sparkassenverband (OSV) weiß um die enormen Potentiale des Tourismus in einer vergleichsweise strukturschwachen Region. Jährlich wird mit dem OSV-Tourismusbarometer ein Jahresbericht erstellt, der die aktuellen Entwicklungen im Markt zusammenfasst, regionale Spezifika identifiziert und aufbauend auf der Analyse der Nachfrage- und Angebotspotentiale erste Handlungsempfehlungen für die Kommunen entwirft. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung.

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Komplexe Herausforderungen

DSC02634 72dpiDer EWE-Kommunalausschuss und die Geschäftsregion Brandenburg/Rügen des Energiedienstleisters  EWE luden zum kommunalen Meinungsaustausch „Brandenburg kommunal.“

Spätestens seit dem Sommer vergangenen Jahres stehen die Kommunen in ganz Deutschland vor enormen Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen. Neben allen organisatorischen Hürden muss eine Atmosphäre geschaffen werden, die die Offenheit der Mehrheitsgesellschaft erhält und gleichzeitig den Flüchtlingen Perspektiven für eine berufliche und soziale Integration vermittelt. In dieser Sondersituation ist der Austausch von Erfahrungen ein zentrales Instrument bei der Entwicklung möglichst optimierter Strategien. In diesem Sinne widmete sich die 13. Auflage von „Brandenburg kommunal“ der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. Auf Einladung der EWE Geschäftsregion Brandenburg/Rügen gab Daniela Trochowski die ersten Impulse. Sie sprach in ihrer Eigenschaft als Staatssekretärin im Brandenburger Finanzministerium. Der langjährige Geschäftsführer des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher, steuerte die kommunale Perspektive bei und im Anschluss wurde kontrovers und vehement debattiert. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Veranstaltung vom 6. Juli im Strausberger Fischerkietz.

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Halbzeit oder Finale?

urban20160706 02 042 72dpiParlamentarischer Abend der Kanzlei BeckerBüttnerHeld (BBH) zu den rechtlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Implikationen des Atomausstiegs

Am 11. März 2011 um 14.26 Uhr Ortszeit tobte ein Seebeben vor der Küste der nordjapanischen Region Tōhoku. Die Magnitude erreichte einen Wert von 9,0 auf der nach oben offenen Richter-Skala und das Epizentrum lag etwa 130 Kilometer östlich der Millionenstadt Sendai. Es gilt als stärkstes Beben in Japan seit Beginn der dortigen Erdbebenaufzeichnungen. Noch verheerender war ein durchschnittlich zehn Meter hoher Tsunami, der auf die Nordostküste Honshūs zurollte. Allein in diesem Zusammenhang verloren etwa 18.500 Menschen ihr Leben, 470.000 Menschen mussten in den folgenden Tagen, Wochen und Monaten in Notunterkünften untergebracht werden. Der Tsunami traf auch mehrere Atomkraftwerke an der Küste und löste am Standort Fukushima Daiichi einen verheerenden Störfall aus. Das Gebiet 20 Kilometer rund um das Kraftwerk ist bis heute Sperrgebiet. Hier verloren etwa 150.000 Menschen ihre Heimat.
In Deutschland bildete der Reaktorunfall den Auslöser für eine erneute Kehrtwende in der Atompolitik. Die erst wenige Monate zuvor verkündete Verlängerung der Laufzeiten wurde wieder zurückgenommen und ein schnellstmöglicher Atomausstieg beschlossen. Ein Zurück vom Ausstieg scheint ausgeschlossen, etliche Fragen in dessen Zusammenhang sind aber nach wie vor ungeklärt. Ein parlamentarischer Abend der Kanzlei Becker Büttner Held sollte zurückschauen auf die vergangenen fünfeinhalb Jahre seit Fukushima und vorausschauen auf die kommenden fünfeinhalb Jahre bis der letzte deutsche Meiler vom Netz geht. Vertreten waren die Politik, die Energiekonzerne und namhafte Experten, wie der ehemalige Umweltminister Prof. Dr. Klaus Töpfer.

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Demografie, Digitalisierung und Ökologie

Oberbaumbrücke mit U Bahn 72dpiZunehmende Vernetzung der Verkehrsträger, weniger Individualverkehr und mehr ÖPNV

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist eines der zentralen Instrumentarien, wie sich demografische Veränderungen, ökologische Ansprüche und ökonomische Zielstellungen übereinander bringen lassen. Fest steht, dass der Bedarf an öffentlichen Mobilitätsangeboten zunimmt – und zwar sowohl in den dicht besiedelten Metropolräumen als auch in weiten ländlich geprägten Gebieten. In sich entleerenden Regionen werden Angebote der Daseinsvorsorge künftig noch stärker an zentralen Ankerpunkten vorgehalten werden müssen. Um diese zu erreichen, braucht es Bus und Bahn. In den Metropolregionen hingegen wird ein allgemein wachsendes Mobilitätsbedürfnis immer weniger mit dem eigenen Auto befriedigt – mit entsprechenden Potentialen für den ÖPNV. Mit Energiewende,  Digitalisierung und der allgemeinen kommunalen Finanzknappheit stellen sich weitere und wachsende Herausforderungen für die mehrheitlich kommunalen Verkehrsunternehmen.

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Kommunalwirtschaft 4.0

DSC02690 72dpiEine Bestandsaufnahme für Mecklenburg-Vorpommern

Industrie 4.0 meint die Verzahnung der industriellen Produktion mit modernster Informations- und Kommunikationstechnik. Der Begriff rekurriert auf die industrielle Revolution Ende des 18. und in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Die Erfindung und Implementierung des Fließbandes durch Henry Ford, die Elektrifizierung und die Mobilität bildeten den zweiten epochenhaften industriegeschichtlichen Entwicklungsschritt. Als Industrie 3.0 wird schließlich die automatisierte Produktion mittels Robotern und Maschinen bezeichnet.
Welche Schlagworte man auch immer finden mag, die Digitalisierung hält für sämtliche Bereiche des täglichen Lebens, der Gesellschaft und der Produktion einen tiefgreifenden Wandel bereit. Diesem Entwicklungssprung werden Menschen, Unternehmen und die Gesellschaft sich genauso wenig entziehen können wie den drei Etappen zuvor. Kommunale Unternehmen besitzen eine besondere Verantwortung, die Veränderungen gegenüber Kunden, Bürgern und dem Gemeinwesen zu gestalten. Ein Roundtable-Gespräch von UNTERNEHMERIN KOMMUNE sollte die Implikationen der Digitalisierung für die kommunalen Unternehmen erörtern – eine Bestandsaufnahme, die zunächst für Mecklenburg-Vorpommern erfolgen sollte. Am Tisch versammelt waren eines der knapp 30 Stadtwerke im Land, die WEMAG als vor einigen Jahren vollständig kommunalisierter Regionalversorger, ein kommunales IT-Unternehmen und nicht zuletzt der ebenfalls kommunale Thüga-Verbund als Plattform für Vernetzung, Synergien, Know-how und Innovation unter den beteiligten Akteuren.

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Mit der GASAG an den Markt

Schaltzentrale virtuelles Kraftwerk 72dpiDer Berliner Energieversorger und sein neues virtuelles Kraftwerk

Sogenannte virtuelle Kraftwerke sind ein wichtiger Baustein für den Umbau des Energiesystems hin zu einer effizienten und umweltverträglichen Energieversorgung. Bereits heute können sie herkömmliche Großkraftwerke ersetzen. In Berlin und darüber hinaus bündelt die GASAG dezentrale Stromerzeuger zum EcoPool.

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Verantwortlich für die schleichende Erosion der Leistungen ist der Bund

LandtagSachsen AnhaltGesprächsrunde mit Doreen Hildebrandt, DIE LINKE, Frank Scheurell, CDU, verkehrspolitische Sprecher ihrer Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt, und Dirk Ballerstein, Geschäftsführer derAbellio Rail Mitteldeutschland GmbH

Für den zweiten Teil unserer SPNV-Serie luden wir die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen DIE LINKE und CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Gespräch nach Magdeburg. Sie diskutierten dort mit dem Geschäftsführer von Abellio Rail Mitteldeutschland, Dirk Ballerstein. Vor dem Hintergrund weiter sinkender Regionalisierungsmittel ging es vor allem um die Frage, ob und wie die strukturelle Unterfinanzierung des SNPV kompensiert werden kann. Etwa durch mehr Effizienz, stärkeren Wettbewerbsdruck oder ein besseres Zusammenwirken des Netzbetreibers mit den Leistungserbringern.

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Extrem stabil – extrem flexibel

Reichel Andreas Dr Edis 72dpiInterview mit Dr. Andreas Reichel, Vorstand E.dis AG, Fürstenwalde

Die Energiewirtschaft in Ostdeutschland ist ganz wesentlich vom sogenannten „Stromvergleich“ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1992 geprägt. Im Zuge dieser Entscheidung erhielten die ostdeutschen Kommunen zunächst das Strom- später auch das Gasvermögen zurück. Damit war die Option verbunden, entweder eigene Stadtwerke zu gründen oder sich an den bereits bestehenden Regionalversorgern zu beteiligen. Auch wenn sich die Namen der meisten Regionalversorger verändert haben, ist für alle diese Unternehmen auch aktuell prägend, dass es starke kommunale Beteiligungen gibt. Die kommunalen Miteigentümer sehen diesen Status nicht als reine Finanzbeteiligung, sondern machen von den Möglichkeiten der Mitwirkung und -gestaltung Gebrauch. Über das entsprechende Gewicht verfügen sie vor allem auch deshalb, weil die meisten Kommunen sich zu Beteiligungsgesellschaften formiert haben. Darüber, wie in diesen Konstellationen beispielsweise das Zusammenwirken mit den Stadtwerken funktioniert, berichteten wir im Juniheft.
Das aktuelle Interview, das wir für das Septemberheft mit dem Vorstand der E.dis, Dr. Andreas Reichel, führten, ist eine Fortsetzung, vor allem auch eine Vertiefung des Themas. Das, was wir bei der Gesprächsrunde in Potsdam mit einer eher generalistischen Akzentuierung behandelt hatten, ist jetzt für eine der großen ostdeutschen Regionalgesellschaften, die E.dis, an der Kommunen mit 32,96 Prozent beteiligt sind, Gegenstand einer fundierten Analyse.

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„Das Programm Glasfaser 2020 war ein Geschenk“

Thunemann Rüdiger Barnim 72dpiInterview mit Rüdiger Thunemann, Geschäftsführer der Wirtschaft- und Tourismusgesellschaft des Landkreises Barnim (WIT) und Breitbandbeauftragter des Landkreises

Deutschland war noch vor wenigen Jahren im weltweiten Vergleich der Industrieländer beim „schnellen  Internet“ bestenfalls Durchschnitt. Weil die Breitbandversorgung vor allem im ländlichen Raum deutlich langsamer vorankam als von der Politik gefordert, legten Bund und Länder  Förderprogramme auf, mit denen die Ausbaugeschwindigkeit tatsächlich erhöht werden konnte. Dabei ging es nicht nur um einen schnelleren Ausbau der Infrastruktur als „Ziel an sich“. Ein gravierender inhaltlicher Grund bestand darin, dass die Unterversorgung in vielen Regionen zunehmend eine existentielle Dimension erreichte. Eingeschränkte Teilhabe, Probleme bei der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern via Internet sind Stichworte für die Sphäre der Bürger; gravierende Wettbewerbsnachteile für die der Wirtschaft.
Das zentrale Instrument zur Beseitigung dieser Defizite ist das am 21. Oktober 2015 beschlossene  Bundesprogramm für den Breitbandausbau. Über dieses, vor allem aber auch über gesellschaftspolitische Hintergründe, haben wir in der Juniausgabe unter den Stichworten Breitbandversorgung und Daseinsvorsorge ausführlich informiert. Nach der generalistischen Perspektive wollen wir nun beispielhaft für die Ebene eines Landkreises zeigen, wie der angestrebte schnelle Aufwuchs beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur konkret erreicht wird. Wir sprachen dazu mit Rüdiger Thunemann, Breitbandbeauftragter des Landkreis Barnim (Land Brandenburg).

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Aber ohne Antrag geht’s nicht

SchwimmbadVon Meike Weichel, Rechtsanwältin und Steuerberaterin bei Becker Büttner Held in Berlin und Bianca Engel, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin bei invra Treuhand AG in Erfurt

Das Bundesfinanzministerium hat am 11.05.2016 das finale Schreiben zur Querverbundverrechnung von kommunalen Schwimmbädern und anderen Einrichtungen, die Wärme- und Strombedarf haben, im Bundessteuerblatt veröffentlicht. Das Schreiben gilt ab sofort. Übergangsweise bis längstens 31.12.2016 kommen noch die bisherigen Zusammenfassungsgrundsätze zur Anwendung.

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Weniger, bunter und ungleicher

Fertilitaet DeutschlandAus unserer Serie: Statistik kommunal

Im vergangenen Heft hatte sich diese Rubrik den demografischen Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union gewidmet. Dabei zeigte sich, dass die Bundesrepublik im EU-weiten Vergleich ein deutlich unterdurchschnittliches Wachstum bzw. eine überdurchschnittliche Schrumpfung aufweist. Trotz der aktuell guten und im europäischen Vergleich außerordentlichen Konjunktur weist Deutschland zusammen mit einigen ost- und südeuropäischen Staaten die niedrigste Fertilitätsrate auf. Insbesondere dieser Umstand wird dazu führen, dass der derzeit unangefochtene Rang als bevölkerungsreichstes Land der EU in Bälde eingebüßt werden wird. Aller Voraussicht nach wird im Jahr 2050 das Vereinigte Königreich die meisten Einwohner innerhalb der EU haben. Schon 2080 wird Deutschland mit dann vermutlich 65 Millionen Menschen hinter dem Vereinigten Königreich und Frankreich deutlich auf den dritten Rang zurückgefallen und auch von Italien eingeholt worden sein. Aufgrund der Schwerfälligkeit demografischer Prozesse kann die Einwohnerentwicklung mittelfristig mit großer Treffgenauigkeit prognostiziert werden. Und selbst wenn die Politik mit mutigen familienpolitischen Programmen reagieren sollte, ließen sich die Effekte erst nach zwei Generationen ablesen. Kurz- bis mittelfristig bleibt kaum eine andere Alternative als sich sukzessive an die vorhergesagten Entwicklungen anzupassen. Lesen Sie im Folgenden einen Überblick über die demografischen Trends innerhalb der Bundesrepublik.

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Ein ganz normaler Staat inmitten Europas?

Ruetliwiese 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Unser südwestlicher Nachbar gilt in fast jeder Hinsicht als Sonderfall. Wir teilen zwar eine lange Grenze und mit annähernd drei Vierteln der Schweizer auch dieselbe Sprache, doch kulturell und politisch muten uns einige Gepflogenheiten geradezu exotisch an. Die Schweiz ist eine Insel inmitten der Europäischen Union. Als solche pflegt sie eine Vielzahl von politischen Traditionen, die manchmal Bewunderung, manchmal Verärgerung hervorrufen, in jedem Fall jedoch prägnante Identifikationsmerkmale darstellen. Da wurde die immerwährende Neutralität derart strikt ausgelegt, dass die Schweiz erst nach der Jahrtausendwende den Vereinten Nationen beigetreten ist und bis heute keinen Interessengemeinschaften von Staaten angehört. Da lockt das Bankgeheimnis Milliarden unversteuerter deutscher Euros in die kleine Alpenrepublik zwischen Genfer und Bodensee. Da werden die Bürger zu jeder wesentlichen Kontroverse befragt und können auch aus eigener Initiative heraus – siehe Minarettverbot – Aufsehen erregende gesellschaftliche Weichenstellungen herbeiführen. Da wird in einem äußerst komplexen politischen Ausgleichsystem selbst gebildeten Europäern kaum klar, wer welche Einflüsse geltend machen kann. Da existiert auf engstem Raum eine europaweit einzigartige Mischung aus Konfessionen, Sprachen, Traditionen und Kulturen. Und da verfügen selbst kleinste politische Einheiten über derart weitreichende Kompetenzen, dass sie als souveräne Völkerrechtssubjekte angesehen werden können. Trotz dieser Besonderheiten zeigen sich aber auch in der Schweiz die gleichen kulturellen Leitlinien, die gleichen Zwänge und ähnliche Herausforderungen, wie auch in anderen Ländern Mitteleuropas. Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag aus unserer Rubrik „Blick über den Gartenzaun“ – zum komplexen politischen System der Schweiz, zum Kompetenzverhältnis zwischen Zentrale, föderalen Gliedstaaten und den Kommunen und zu der Frage, ob die Schweiz tatsächlich solch ein Exot innerhalb der europäischen Staatenfamilie ist, wie es auf den ersten Blick scheinen mag.

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