rubriken

Schaefer Kommunalwirtschaft 72dpi

Termine und Ankündigungen

 

24.01. bis 26.01.2016 Handelsblatt-Jahrestagung: Energiewirtschaft 2017 Berlin


31.01. bis 01.02.2016 Zukünftige Stromnetze für Erneuerbare Energien Berlin


07.02. bis 09.02.2016 E-world energy & water Essen


16.02. bis 18.02.2016 IFAT Eurasia 2017 Istanbul


21.02. bis 22.02.2016 6. VKU-Vertriebstagung 2017 Frankfurt am Main


22.02. bis 23.02.2016 Smart Renewables 2017 Berlin

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UNTERNEHMERIN KOMMUNE - Fachzeitschrift für kommunalwirtschaftliches Handeln

Britische Verfassungstradition in einem föderalen Gewand

karte provinzen kanada 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Kanada ist vielleicht das europäischste Land außerhalb Europas. Es wurde geprägt von europäischen Einwanderern vornehmlich von den britischen Inseln und aus Frankreich, und es teilt bis heute den europäischen Wertekonsens einer Freiheit, die sich in Verantwortung bindet. Nicht zuletzt durch die Debatten zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA sind die vielfältigen kulturellen Analogien zwischen Kanada und der EU wieder ins Blickfeld gerückt. Kanada ist uns deutlich näher als dessen südlicher Nachbar und man kann davon ausgehen, dass CETA weitaus weniger Widerstand ausgelöst hätte, wenn nicht gleichzeitig ein ähnliches Abkommen mit den USA in Rede gestanden hätte. Kanada ist das zweitgrößte Land der Erde, findet sich unter den zehn stärksten Wirtschaftsmächten der Welt, ist Mitglied der G8 und gibt seit Jahrzehnten ein Beispiel, wie sich äußerst unterschiedliche Kulturen und Ethnien sozial verantwortlich und wirtschaftlich prosperierend in einem Gemeinwesen vereinen lassen. Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag aus unserer Rubrik „Blick über den Gartenzaun“. Ein Überblick über die Verwaltungsstrukturen und die kommunale Selbstverwaltung in Kanada.

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Auf dem Weg zum Einwanderungsland?

FlüchtlingeAus unserer Serie zu Statistiken mit kommunalem Bezug

Mit seiner zentralen Lage inmitten Europas ist Deutschland seit Jahrhunderten Ziel-, Durch- und Ausgangsland von Migranten. So wanderten im zehnten und elften Jahrhundert jüdische Kaufleute in die Städte des Mittelrheintals, weiter bis nach Magdeburg und in den Osten des Deutschen Reiches. Mit dem Edikt von Potsdam wurde den in Frankreich verfolgten Protestanten eine freie und sichere Niederlassung im Kurfürstentum Brandenburg angeboten. Als die Religionsfreiheit auch in Böhmen endete, fanden etliche tschechische Siedler eine neue Heimstatt in Preußen. Die Industrialisierung hatte zwei Effekte. Zum einen wanderten hunderttausende Deutsche nach Übersee aus, zum anderen zog es unzählige polnische Arbeiter in die neu entstehenden Industriezentren des Ruhrgebiets. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten die Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten integriert werden. Mitte der 1950er begann dann die Anwerbung von Gastarbeitern aus dem Süden Europas, dem Norden Afrikas und aus Kleinasien. Diese Einwanderung prägt das Land bis heute und hat zu einer erheblichen Heterogenisierung des Staatsvolkes beigetragen. Nach der Deutschen Wiedervereinigung kamen hunderttausende deutsche und jüdische Aussiedler aus dem Osten Europas und der ehemaligen Sowjetunion. Die Balkankriege sorgten in den 1990er Jahren für eine verstärkte Asyleinwanderung. Und nun sind es die Krisen im muslimisch geprägten Kulturraum sowie das erhebliche Wohlstandgefälle, welches wieder hunderttausende Menschen zu einer Einwanderung nach Deutschland motiviert. 2015 war bei weitem ein Rekordjahr. Noch nie sind so viele Menschen in kürzester Zeit in unser Land gekommen. Diese Entwicklung ist mit enormen Herausforderungen verbunden und hat schon jetzt zu einer schmerzhaften Spaltung. Einwanderung und Integration sind in erster Linie kommunale Themen, sodass wir auch an dieser Stelle darauf eingehen wollen.

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Gewogene Werte

RathausBitterfeld Wolfen 72dpiVfkE-Jahresveranstaltung vom 30. November in Bitterfeld-Wolfen

Die Flüchtlingskrise hat dieses Jahr 2015 geprägt, wie kaum ein anderes Thema. Fast alle Kommunen in Deutschland waren betroffen. Schließlich sind die zu uns kommenden Menschen nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder und dann möglichst gleichmäßig auf die Kommunen verteilt worden. Zwischen September 2015 und November 2016 reisten mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge ein. Allein im Jahr 2015 betrug der Migrationssaldo 1,25 Millionen Menschen. Die Bundesrepublik erfährt damit eine Einwanderung in historisch ungekannten Dimensionen, womit sich für die Kommunen enorme Herausforderungen, einige Chancen, aber auch gewisse Risiken verbinden. Die simple Betreuung, Verpflegung und Unterbringung wurde geschafft. Vollkommen offen ist allerdings, ob in einigen Jahren die Integration gelungen sein wird. Aktuell ist zu konstatieren, dass die Flüchtlingskrise zu einer erheblichen Spaltung der Gesellschaft beigetragen hat. Kommunen stehen in der Verantwortung für ein stabiles gesellschaftliches Klima vor Ort zu sorgen, weshalb es naheliegend und nahezu unausweichlich war, das Thema Flüchtlingskrise auf die Agenda des Verbundnetz für kommunale Energie zu setzen. Grundlage der Debatte in Bitterfeld-Wolfen war die Jahresstudie des VfkE 2016. Sie wurde an Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff übergeben. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Veranstaltung vom 30. November in Bitterfeld-Wolfen.

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Fest an der Seite der Ostdeutschen

Köhler 72dpiBundespräsident a.D. Horst Köhler gratulierte zu 25. Jahren Ostdeutscher Sparkassenverband

Seit dem 17. September 1991 sind Sparkassen und kommunale Träger gleichberechtigte Partner im Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband, 1999 umbenannt in „Ostdeutscher Sparkassenverband“ (OSV). Damit gründete sich erstmals ein überregionaler Sparkassenverband aus mehr als zwei Bundesländern. Die Thüringer schlossen sich mit den Hessen zusammen, doch davon abgesehen gelang die Integration ganz Ostdeutschlands in einen Verband. Entstanden ist bis heue eine schlagkräftige Sparkassenorganisation mit einem Bewusstsein für die spezifischen regionalen Interessen und für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Mit den Rostocker Leitsätzen haben sich die Sparkassen zwischen Kap Arkona und Fichtelberg 1999 eine Richtschnur gegeben. Dass sie sich bis heute glaubhaft daran orientieren, unterstreicht den gemeinwohlorientierten Auftrag. Darüber hinaus wurde in 25 Jahren eine ökonomische Erfolgsgeschichte geschrieben, sodass die Sparkassen bis heute als potente Förderer des regionalen Mittelstandes wirken können. Gelungen ist der schwierige Spagat zwischen sozialem Auftrag und betriebswirtschaftlicher Effizienz. Am 27. Oktober wurde in Potsdam das Vierteljahrhundert des Ostdeutschen Sparkassenverbandes begangen. Prominenter Gratulant war Prof. Dr. Horst Köhler. Seine Gedanken vermittelten sowohl Optimismus als auch Nachdenklichkeit. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der Festveranstaltung.

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Nur noch ein Torso?

DSC03051 72dpiArtikel 28 (2) und die kommunale Selbstverwaltung im Fokus – Roundtable-Gespräch in Halberstadt

Die Kommunen in Deutschland sind seit der deutschen Wiedervereinigung betraut mit epochalen Veränderungen auf unterschiedlichsten Ebenen. Städte und Gemeinden in den Neuen Bundesländern hatten nach der politischen Wende in der DDR einen tiefgreifenden Strukturwandel zu bewältigen. Massenhafte Abwanderung und rapide sinkende Geburtenrate waren die direkten Folgen. Bis heute liegt in den Neuen Bundesländern das Labor für den demografischen Wandel. Hier spielen sich tiefgreifende Prozesse ab, die sich mit einiger Verzögerung auch in den anderen Teilen des Bundesgebietes zeigen werden. 2011 – nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima – hat die Kanzlerin nicht zu Unrecht die Kommunen zu den Treibern der Energiewende ausgerufen. Insbesondere die Stadtwerke haben einen enormen Anteil an der Dezentralisierung von Erzeugung und Versorgung. Und seit dem vergangenen Herbst sind die Kommunen mit einer extrem gestiegenen Einwanderung von Asylsuchenden konfrontiert. 15 Monate nach den dramatischen Szenen von Budapest, München und aus vielen weiteren deutschen Städten und Gemeinden lässt sich schon heute sagen, dass die Anforderungen der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in herausragender Weise bewältigt worden sind. All diese Entwicklungen und die Rolle, die die Kommunen darin spielen, werden auf Landes- und Bundesebene kaum bestritten, sie widersprechen allerdings der finanziellen und regulatorischen Ohnmacht der Kommunen. An den Verhandlungen zur Ausgestaltung der bundesweiten Finanztransfers werden sie nicht beteiligt und die Überregulierung bindet kreative und innovative Potentiale. Kommunen in Deutschland werden zwar mit immer größeren Aufgaben betraut, sind aber weit entfernt von der Autonomie und Gestaltungsfreiheit etwa ihrer skandinavischen Nachbarn. UNTERNEHMERIN KOMMUNE griff diese Entwicklungen auf und wollte sie unter Hinzuziehung wissenschaftlicher Expertise mit Praktikern der Bundes-, Landes- und kommunalen Ebene diskutieren.

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ÖPNV wie am Fließband

DSC03034 72dpiRoundtable-Gespräch zur Zukunft des schienengebundenen ÖPNV

Der ÖPNV in Deutschland ist deutlich vielfältiger und komplexer geworden. Neue Anbieter beleben den Wettbewerb, innovative Konzepte verknüpfen unterschiedlichste Verkehrsträger und eine  digitalisierte Kundenführung ermöglicht Informationen in Echtzeit. Um diese technologischen und innovativen Potentiale nutzen zu können, braucht es mehr Abstimmung unter einer wachsenden Zahl von Anbietern und Trägern. UNTERNEHMERIN KOMMUNE wollte wissen, wie vernetzte Konzepte dieser deutlich gestiegenen Komplexität Rechnung tragen können. In Naumburg an der Saale diskutierten ÖPNV-Anbieter von Schiene und Straße, aus Stadt, Region und darüber hinaus. Die kommunale Ebene vertraten der Oberbürgermeister der ehrwürdigen Domstadt und dessen Stellvertreter.

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Die Integration von Flüchtlingen

Herkunftsländer der AsylsuchendenÜbersicht zu personellen und finanziellen Ressourcen sowie repräsentative Befragung in ostdeutschen Kommunen zu den lokalen Implikationen der Flüchtlingskrise

Ohne jeden Zweifel gehört die Flüchtlingskrise zu den größten Herausforderungen der Nachwendezeit. Neben materiellen und personellen Aufwänden ist das Thema überdies geeignet, den sozialen und politischen Frieden zu beeinträchtigen. Nach den dramatischen Szenen aus Griechenland, Ungarn und aus etlichen deutschen Kommunen blieb der Koordinierungsgruppe des Verbundnetz für kommunale Energie im Herbst vergangenen Jahres kaum eine andere Möglichkeit, als den Umgang mit der Flüchtlingskrise zum Jahresthema des Folgejahres 2016 zu erheben und sich nach den bewegten Monaten seit Sommer 2015 deren vielfältigen Implikationen für die Kommunen vor Ort zu widmen.
Es scheint banal, bedarf bei aller Fokussierung auf die Person der Kanzlerin aber durchaus einer Erwähnung. Die Herausforderungen der Integration werden nicht in den Ländern und erst recht nicht auf der Ebene des Bundes bewältigt. Es sind die Kommunen, die am Ende dafür Sorge tragen müssen, dass Integration gelingt. Hier wird umgesetzt, was anderswo beschlossen und in Gang gebracht wurde und hier werden sich am Ende Erfolg und Misserfolg der politischen Weichenstellungen entscheiden. Lesen Sie im Folgenden eine Zusammenfassung der VfkE-Studie 2016.

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Auf dem Weg ins digitale Zeitalter

Teterow 72dpiRoundtable-Gespräch zu den Potentialen der Digitalisierung für kleinere und mittlere Stadtwerke

Die Digitalisierung wird derzeit vor allem mit Bezug auf große Metropolenräume und industrielle Anwendungen diskutiert. Tatsächlich verbinden sich mit der kommunikationstechnologischen Vernetzung auch für Kleinstädte und den ländlichen Raum enorme Möglichkeiten. Eine leistungsfähige Breitbandverbindung vorausgesetzt, wird es immer leichter werden, das beschauliche Landleben mit der Globalisierung zu verknüpfen. Im Hinblick auf die Daseinsvorsorge und auf eine geringer werdende Siedlungsdichte können mittelfristig nur die Effizienzpotentiale der Digitalisierung eine Versorgung auf gleichbleibend hohem Niveau und mit angemessenem Aufwand sicherstellen. Lesen Sie zu diesem Themenkomplex die Zusammenfassung einer Diskussionsrunde im mecklenburgischen Mittelzentrum Teterow. Vertreten waren die wichtigsten kommunalen Unternehmen der Stadt, der Bürgermeister – in Personalunion auch Präsident des Städte- und Gemeindetages im nordöstlichsten Bundesland – sowie ein kommunales Unternehmen aus den Niederlanden, welches seit einigen Jahren auch in deutschen Kommunen mit innovativen Konzepten überzeugen kann.

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„Wir können Flüchtlingen noch ordentliche Wohnungen bieten“

20161122 OB Witt 72dpiGespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg, Silvio Witt, und dem Geschäftsführer der NEUWOGES Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Frank Benischke

Die Aktivitäten des „Verbundnetz für kommunale Energie“ (VfkE) stehen 2016 unter dem Thema „Flüchtlingsintegration – eine kommunale Mammutaufgabe.“ Neben der traditionellen Jahresveranstaltung am 30. November in Bitterfeld-Wolfen wurde sich dieser Materie mit zwei Gesprächsrunden genähert. Der erste Meinungsaustausch fand am 6. September in Weimar statt. Der zweite Vor-Ort-Termin führte am 22. November nach Neubrandenburg, wo UNTERNEHMERIN KOMMUNE den Oberbürgermeister der Stadt, Silvio Witt, und den Geschäftsführer der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft, Frank Benischke, trafen. Dass Kommunen und deren Unternehmen bei der Betreuung, vor allem aber auch bei der Integration der Flüchtlinge Außergewöhnliches leisten, wird wohl von Niemandem mehr bestritten. Ebenso, dass die Umsetzung des „wir schaffen das“ in den Städten und Gemeinden unseres Landes stattfindet. UNTERNEHMERIN KOMMUNE interessierte vor allem das „Wie“.

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Erfolgreicher Breitband-Hürdenlauf über mehrere Etappen

Hoppe Kerstin Telekom 72dpiInterview mit Kerstin Hoppe, Bürgermeisterin Gemeinde Schwielowsee

Daseinsvorsorge-Infrastrukturen – diesen Gegenstand können wir unmöglich in seiner ganzen Breite erschöpfend behandeln. Deshalb nähern wir uns deduktiv, also vom Allgemeinen zum Konkreten, am Ende einzelnen Projekten auf der kommunalen Ebene. Im vorliegenden Dezemberheft berichten wir, wie es eine kleine Gemeinde in Brandenburg geschafft hat, eine große Lücke in der Breitbandversorgung zu schließen, und zwar ohne Förderung von Bund und Land, und ohne Einbindung in Programme, die von den Landkreisen für ausgewählte Regionen umgesetzt werden.
Über dieses Beispiel sprachen wir am 1.Dezember mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Schwielowsee, Kerstin Hoppe.

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Know-how von E.dis, strategische Führung bei Kommunen

Noster Sebastian BMV 72dpiInterview mit dem Geschäftsführer der BMV Energie GmbH & Co. KG, Sebastian Noster

Regionale Energieversorger mit kommunalen Bündelbeteiligungen oder inzwischen sogar komplett in kommunalem Eigentum bestimmen maßgeblich die Energiewirtschaft in Ostdeutschland. Die Struktur ist ganz wesentlich geprägt vom sogenannten „Stromvergleich“ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1992. Im Zuge dieser Entscheidung erhielten die ostdeutschen Kommunen zunächst das Strom- später auch das Gasvermögen zurück. Damit war die Option verbunden, eigene Stadtwerke zu gründen oder sich alternativ an den schon bestehenden Regionalversorgern zu beteiligen. Die Namen dieser Unternehmen haben sich bis heute zum großen Teil geändert. Geblieben aber sind die Strukturen. Es handelt sich zum einen um gemischtwirtschaftliche Unternehmen: die in Chemnitz beheimatete Enviam AG mit RWE als Hauptaktionär und die E.dis AG mit Sitz in Fürstenwalde, die zum Eon-Konzern gehört. Alle weiteren in Ostdeutschland bestehenden Regionalversorger wurden in den letzten Jahren vollständig rekommunalisiert.
Die kommunalen Miteigentümer an E.dis und Enviam sehen diesen Status nicht als reine Finanzbeteiligung, sondern machen von den Möglichkeiten der Mitgestaltung Gebrauch. Über das entsprechende Gewicht verfügen sie vor allem auch deshalb, weil die meisten Kommunen sich zu Beteiligungsgesellschaften formiert haben. Ein Beispiel ist die BMV Energie GmbH & Co. KG.

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Eine Möglichkeit zur Mehrung kommunalen Vermögens?

Monreal Christian Remondis 72dpiVon Christian Monreal, Remondis Assets & Services GmbH & Co. KG

Die Diskussion zur Sinnhaftigkeit kommunaler und privater Kooperationen, den sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), wird seit Jahren kontrovers geführt. Gerade in Zeiten großer kommunaler Herausforderungen, aber auch großer Verunsicherung gegenüber der Privatwirtschaft empfiehlt sich, statt der üblichen emotionalen Diskussion, eine rationale Auseinandersetzung mit der Thematik. Denn was zählt, ist die Antwort auf die Frage: Können Kommunen durch Öffentlich-Private Partnerschaften kommunales Vermögen mehren?

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„Das Weimarer Modell“

Wolf Stefan OB Weimar 72dpiGespräch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar, Stefan Wolf

Deutschlandweit ist ein dramatischer Investitionsstau in den Kommunen zu konstatieren. Das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) kam 2015 zu folgender Einschätzung:  Sowohl auf staatlicher wie auf kommunaler Ebene hat seit 2003 der Verzehr des Sach- bzw. Anlagevermögens begonnen und setzt sich seitdem ungebremst fort. Die größten Einzelpositionen innerhalb des genannten Gesamtbedarfs sind laut DIFU die Straßen (23 Prozent), die Schulen (zehn Prozent) sowie der ÖPNV und die Sportstätten mit je fünf Prozent
Obwohl die Investitionen aktuell auf kommunaler Ebene leicht steigen, wird der Vermögensverzehr nicht aufgehalten. Es bedarf eines grundsätzlichen Umsteuerns auf gesamtstaatlicher Ebene. Das kommunale Investitionsprogramm des Bundes aus dem Jahr 2015 ist insofern ein richtiger Schritt. Das geplante Volumen von fünf Milliarden Euro ist angesichts des Gesamtbedarfs von 704 Milliarden Euro jedoch nicht mehr als der berühmte „Tropfen auf dem heißen Stein“.
Bei strukturellen Desastern, wie dem gerade beschriebenen, kann kommunales Engagement zwar nicht zu grundlegenden Lösungen, wohl aber hie und da zu Linderung führen. Auf eine solche ebenso kreative wie vor allem auch praxistaugliche Idee stießen wir in Weimar. Wie dieses Projekt zustande kam, was die innovative Idee war, ob sie zum Nachnutzen taugt, und wie es in Weimar mit der Schulsanierung weitergeht, fragten wir Stefan Wolf, seit 2006 Oberbürgermeister und der maßgebliche Erfinder des „Weimarer Modells“.

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Acht kommunale Energieversorger schließen sich zu einer Plattform zusammen

TeaserVon Caspar Baumgart, Vorstand Wemag AG und Frank Schmetzke, Geschäftsführer Stadtwerke Neustrelitz GmbH, beide auch Geschäftsführer der Landwerke M-V GmbH

 

Kommunal- und auch Landespolitiker erkennen zunehmend das Erfordernis einer stärkeren Regionalisierung der Daseinsvorsorge. Dieses Postulat wird vor allem für strukturschwache Flächenregionen formuliert und ist im Jahr 2011 erstmals wissenschaftlich umfassend begründet worden. Regionalisierung heißt im Regelfall, dass der Kooperationsgrad im Bereich der kommunalwirtschaftlichen Betätigung deutlich erhöht werden muss. Zwischen der grundlegenden Erkenntnis und der praktischen Umsetzung besteht weiterhin deutschlandweit ein deutliches Delta. Insofern erfahren Projekte eine besondere Aufmerksamkeit, die mit der Intention gestartet werden, dieses Defizit zu kompensieren. Deren publizistische Begleitung hat vor allem folgende Intentionen: sie stellt Umsetzungsszenarien zur Diskussion und sie soll weiteren Protagonisten Mut machen.  
UNTERNEHMERIN KOMMUNE hat die beiden Geschäftsführer der vor einem Jahr gegründeten Landwerke M-V GmbH, Caspar Baumgart und Frank Schmetzke, gebeten, dieses neue Unternehmen im Bereich der kommunalen Energiewirtschaft vorzustellen.

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Alles aus einer Hand

SAM 2380 72dpiPilotprojekt in Berlin-Prenzlauer Berg

Als einer der größten und als traditionsreichster Versorger der Hauptstadt engagiert sich die Gasag in verschiedenen Kiezen Berlins für ganzheitliche energetische Lösungen. Schließlich lassen sich in der Erzeugung, bei der energetischen Effizienz, aber auch im Hinblick auf eine stärkere Vernetzung noch erhebliche Einsparpotentiale realisieren. Die Gasag-Tochter umetriq widmet sich in erster Linie einer integrierten Messtechnik. Sie installiert spartenübergreifende Systeme, entwickelt innovative Lösungen und zertifiziert Energiemanagementprozesse. Umetriq agiert als Partner von Stadtwerken sowie Energievertrieben und -dienstleistern, die ein eigenes Portfolio im Energiemanagement aufbauen und begleitet außerdem als Projektdienstleister privatwirtschaftliche und öffentliche Kunden bei der Einführung von Energiemanagementsystemen. Die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin zählt mit rund 60.000 Wohnungen zu den größten Immobilienunternehmen bundesweit. Mittelfristig will sie zusätzliche 14.600 Wohnungen erwerben, davon 10.200 Wohnungen durch Neubau. Gemeinsam mit der Gewobag Energietochter hat das Unternehmen der Gasag-Gruppe ein integriertes Metering für das Quartier entworfen. Lesen Sie im Folgenden ein Beispiel aus dem Prenzlauer Berg in Berlin.

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Nord-Süd, Ost-West, Stadt-Land, Zentral-föderal und ein Newcomer

Wahlen TeaserAus unserer Serie: Statistik kommunal

Mit Erscheinen der Septemberausgabe von UNTERNEHMERIN KOMMUNE sind es nur noch zwölf Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Deren Ergebnis scheint weitgehend offen. Zu sehr hat sich die politische Stimmung im Zuge der Flüchtlingskrise und der Terrorgefahr polarisiert und haben die etablierten Parteien an Bindungskraft verloren.
Der Bund ist in einem föderalen Staat mit dem Bekenntnis zur kommunalen Selbstverwaltung nur eine von drei Ebenen, auf denen sich politische Willensbildung vollzieht. In den Ländern wurde in diesem Herbst in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 werden noch die Einwohner des Saarlandes, von Schleswig-Holstein und des mit Abstand größten Bundeslandes, Nordrhein-Westfalen, zur Urne gebeten. In allen diesen fünf Bundesländern konnten oder können sich die bestehenden Landesregierungen kaum sicher sein, auch nach der Wahl noch am Ruder zu sitzen.
Die kommunale Ebene ist jene, an der sich politische Diskurse und Entscheidungen am schnellsten und direktesten in die Realität übersetzen lassen. Hier entscheiden sich Erfolg und Misserfolg der großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit – sei es die Energiewende, der demografische Wandel oder die Integration von Migranten. Aufgrund der Heterogenität dieser Ebene ist eine politische Analyse hier mit deutlich mehr Mühe verbunden. Doch als kommunalpolitische Fachzeitschrift durften wir uns diesem Aufwand nicht verschließen.
Lesen Sie im Folgenden eine Analyse der politischen Kraftfelder in Bund, Ländern und Kommunen.

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Abkehr von Europa

istanbul 5 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Die Türkei ist der Bundesrepublik auf vielfältigen Ebenen verbunden. Die engen Beziehungen zwischen dem Deutschen und dem Osmanischen Reich setzten sich auch zwischen der Bundes- und der Türkischen Republik fort. In den 1960er und 1970er Jahren wirkten eine Million türkischer Gastarbeiter am Aufbau eines modernen Deutschlands mit. Durch Familiennachzug und durch die Gründung neuer Familien ist die Zahl der türkischstämmigen Menschen bis heute auf etwa drei Millionen gestiegen. Sie stellen mit großem Abstand die stärkste ethnische Minderheit. Doch auch darüber hinaus pflegen beide Länder eine enge und vielgestaltige Partnerschaft. Mit ihrer strategischen Lage auf der Halbinsel Kleinasien zwischen Europa, dem postsowjetischen Raum sowie dem Nahen und Mittleren Osten ist die Türkei einer der wichtigsten Alliierten innerhalb der NATO. Seit dem Jahre 1999 ist das Land zwischen den Kontinenten auch offizieller Beitrittskandidat für die Europäische Union. Doch obgleich die europäische Perspektive zu den Gründungsprämissen der modernen Türkei gehörte und die EU die europäische Verwurzelung des Landes anerkannte, befinden sich die Gespräche seit einigen Jahren in einer Sackgasse.
Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise sind es äußere Umstände, die zumindest Deutschland und die Türkei wieder näher aneinander binden. Um die aktuellen Migrationsströme nach Europa eindämmen zu können, ist die Bundesrepublik auf türkische Hilfe angewiesen. Andererseits ist Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch politisch der wichtigste europäische Partner der Türkei, sorgt die große türkische Minderheit hierzulande für einen regen kulturellen Austausch.
Genug Argumente also, dass sich unser „Blick über den Gartenzaun“ gen Türkei wendet. Lesen Sie im Folgenden einen Überblick zu den Verwaltungsstrukturen der Türkischen Republik. Im Sinne eines besseren Verständnisses der verschiedenen Verwaltungskonzepte werden eingangs die historischen, demografischen und politischen Entwicklungslinien beleuchtet.

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