rubriken

Schaefer Kommunalwirtschaft 72dpi

Termine und Ankündigungen

28.05.2016 1. Hessischer Kämmerertag Darmstadt


30.05. bis 03.06.2016 IFAT Entsorga München


01.06.2016 2. Westfälisches Energieforum Dortmund


08.06. bis 09.06.2016 BDEW Kongress 2016 Berlin


08.06. bis 10.06.2016 46. Interkommunaler Erfahrungsaustausch zur Stadterneuerung und Sozialplanung Karslruhe


13.06. bis 16.06.2016 WHEC 2016 Saragossa/Spanien


14.06.2016 SAMUWA Abschlussveranstaltung Münster


15.06.2016 Kommunalradkongress Bingen


16.06. bis 17.06.2016 Difu-Seminar Erfahrungsaustausch Beteiligungskultur Potsdam


30.06.2016 Bayerischer Kämmerertag München


05.07. bis 06.07.2016 7. H2-Kongress Berlin

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UNTERNEHMERIN KOMMUNE - Fachzeitschrift für kommunalwirtschaftliches Handeln

Europäische Demografie-Szenarien

Luxemburg 96dpiDeutschland verliert seinen Status als größtes Land der EU

Die Europäische Union befindet sich in einer tiefen Krise, vielleicht der größten seit den Römischen Verträgen und der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1958. Die finanziellen Turbulenzen der vergangenen acht Jahre wirkten sich vor allem in den südeuropäischen Mitgliedsstaaten aus. Portugal und Spanien haben sich etwas erholen können, leiden aber nach wie vor unter einer enormen Jugendarbeitslosigkeit und strengen Austeritätsanforderungen. Griechenland ist wirtschaftlich nicht mehr in der Lage, sich in der Wirtschafts- und Währungsunion der Euro-Zone zu behaupten und kann nur mit horrenden Krediten im Bündnis gehalten werden.
Die Europäische Flüchtlingskrise führt seit spätestens Mitte 2015 vor Augen, dass eine europäische Identität genauso wenig ausgeprägt ist wie innereuropäische Solidarität. Der Schengen-Raum steht zur Disposition.
Doch letztlich werden die europäischen Nationalstaaten nur gemeinsam im Konzert der Mächtigen dieser Welt mitspielen können. Im Januar 2016 wurde mit der Transpazifischen Partnerschaft das größte Freihandelsabkommen der Welt geschlossen. Die Volksrepublik China hat nach Bruttoinlandsprodukt (Kaufkraftparität) die Vereinigten Staaten als stärkste Wirtschaftsmacht der Erde überholt. Länder wie Brasilien und Indien streben selbstbewusst nach einem Platz unter den globalen Führungsnationen und Russland ist zumindest militärisch und auch im Hinblick auf die eigenen Ressourcen noch immer ein ernstzunehmender global player.
Der Zuschnitt der Bevölkerung und die zu deren Zusammenhalt definierten Organisationsstrukturen determinieren direkt den wirtschaftlichen Erfolg. Die demografische Perspektive kann vor Augen führen, wie unterschiedlich die Herausforderungen innerhalb Europas sind, welche Regionen profitieren können und welche auf einen Ausgleich angewiesen sind. Es ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen sinnvoll, sich mit mittel- und langfristigen Projektionen zu befassen. Denn daraus wiederum lassen sich zentrale politische und gesellschaftliche Schlussfolgerungen ableiten.

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GASAG CityLab

Hubertus Heil mit Zuhörern 72dpiChancen und Perspektiven der digitalen Transformation

Im Jahre 2030 werden fünf Milliarden Menschen in Städten leben. Sie werden untereinander und mit ihrer dinglichen Umwelt immer stärker vernetzt sein. Die Digitalisierung wird die Stadträume vermutlich noch tiefgreifender verändern, als dies seinerzeit bei der Elektrifizierung der Fall war. Wir befinden uns mitten in einem Prozess, der das alltägliche Leben grundsätzlich umformen wird. Alle Akteure sind gezwungen, darauf zu reagieren; Strategien zu entwickeln, mit denen sich die Chancen der technologischen Erneuerung nutzen und Risiken minimieren lassen. Betroffen sind wir alle, die Wirtschaft, die Arbeitswelt, sämtliche soziale Interaktionen. Die Gasag als kommunal verankertes Unternehmen agiert im größten und innovativsten Stadtraum Deutschlands. Smart meter, smart grid und smart home sind Stichworte, unter denen insbesondere in der Energiewirtschaft versucht wird, technische Potentiale zur Optimierung des Alltags zu nutzen, daraus innovative Angebote zu formen und so neue Märkte zu erschließen. Es liegt also nahe, dass sich das Unternehmen intensiv den Zukunftsfragen der Digitalisierung widmet. Mit dem Gasag CityLab lud der Energiedienstleister zu einem offenen Erfahrungsaustausch. Am Gendarmenmarkt in der Mitte Berlins trafen sich am 24. Februar Politik, Wirtschaft und Gründerszene, um gemeinsam zu erörtern, welche Herausforderungen für verschiedene Akteure mit der Digitalisierung verbunden sind.

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„Die Finanzierung der Kommunen muss sichergestellt werden“

Ermrich Michael Dr OSV 72dpiInterview mit Dr. Michael Ermrich, Geschäftsführender Präsident Ostdeutscher Sparkassenverband

Die Bertelmann-Stiftung weist in ihrem „Kommunalen Finanzreport 2015“ ausdrücklich darauf hin, dass im Jahr 2014 die Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland höhere Steuereinnahmen verbuchen konnten, und dies schon zum dritten Mal in Folge. Daraus könne aber keinesfalls auf eine „allgemeine finanzielle Gesundung“ geschlossen werden. Belege dafür seien laut Bertelsmann-Stiftung die weiter steigenden Kassenkredite und die Zunahme der Kluft zwischen den wenigen reichen und den mehrheitlich armen Kommunen in Deutschland.
Ein weiterer Fakt sei ergänzend angemerkt: Ein Großteil der deutschen Kommunen ist schon seit etlichen Jahren nicht mehr in der Lage, dringend notwendige Investitionen zu finanzieren. Der Verfall von Infrastrukturen oder der desolate Zustand vieler öffentlicher Gebäude ist vielerorts zu besichtigen.
Die strukturelle kommunale Unterfinanzierung, der Investitionsstau und auch die Flüchtlinge sind die Themen des Interviews, das wir am 4. März mit Dr. Michael Ermrich, Geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, führten.

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(Inter)kommunale Netzwerke

DSC02404 72dpiGesprächsrunde zu Digitalisierung und Daseinsvorsorge am 16. März in Bitterfeld-Wolfen

Die Digitalisierung ist einer der wesentlichen Trends unserer Zeit. Gesellschaftliche Interaktionen verlagern sich zunehmend auf die virtuelle Ebene, der Austausch mit anderen wird einfacher, Dienstleistungen lassen sich deutlich kosteneffizienter anbieten und das Internet der Dinge verheißt nicht zuletzt einen enormen praktischen Nutzen. Andererseits hinterlässt jeder Schritt im virtuellen Raum eine potentiell verwertbare Datenspur und grundsätzlich sind Prosperität und Entwicklung wie kaum zuvor an eine konkurrenzfähige Infrastruktur gebunden. Kein Standort, kein Unternehmen und keine Kommune wird sich dauerhaft der Digitalisierung entziehen können. Entscheidend wird sein, wie innovativ und kreativ man sich im Wettbewerb um die optimale Gestaltung der technischen Potentiale behaupten kann. Genauso aber auch, ob man die dazu notwendigen Bandbreiten zur Verfügung hat. Wie Kommunen und kommunale Unternehmen sich vor diesem Hintergrund orientieren, welche Effizienzgewinne sie realisieren können und wie sie sich dazu untereinander vernetzen müssen, stand im Zentrum einer Gesprächsrunde, die UNTERNEHMERIN KOMMUNE am 16. März in Bitterfeld-Wolfen veranstaltete. Oberbürgermeisterin Petra Wust, Sachsen-Anhalts VKU-Vorsitzender Hans-Joachim Herrmann, der Chef der Stadtwerke-Netzgesellschaft sowie die Vertreter der drei großen Wohnungsgesellschaften vor Ort erörterten die konkreten Implikationen, Chancen und Hürden der Digitalisierung für Bitterfeld-Wolfen und aus der Perspektive der kommunalen Unternehmen. Eine externe Expertise steuerte Lars Waldmann bei. Er vertrat den vollständig kommunalen Infrastrukturdienstleister Alliander AG mit Sitz in Berlin, Tochter des größten Energienetzbetreibers der Niederlande, der Stadtwerke und Kommunen bei der Bewältigung von Energiewende und Digitalisierung unterstützt.

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Das Wirtschaftsforum der SPD

DSC02329 72dpiGesprächsrunde zum Thema „Kommunalwirtschaft“ als einem von bisher fünf Fachforen unter dem Dach der Plattform

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. wurde im Februar 2015 gegründet. Es vertritt kleine Unternehmen, den Mittelstand und Großkonzerne und versteht sich als Kommunikationsplattform für Unternehmer, Manager, Selbständige sowie Freiberufler. Übergreifende Idee ist es, dass Wirtschaft immer auch dem Gemeinwohl und dem Zusammenhalt der Gesellschaft verpflichtet sein muss. Das Forum will gesellschaftliche Verantwortung übernehmen und einen spezifischen Beitrag für Erneuerung und Zusammenhalt in Deutschland leisten.
Unter diesem Dach haben sich in den vergangenen Monaten verschiedene Fachforen etabliert, zuletzt, im Januar 2016, das für Kommunalwirtschaft. Eine solche Schwerpunktsetzung ist in einem parteinahen Verband der Wirtschaft ohne Beispiel. Schon dies ist ein ausreichender Grund, nach den Gründen und Zielen dieses Gesprächskreises zu fragen. UNTERNEHMERIN KOMMUNE tat dies am 16. Februar 2016 in Berlin. Befragt wurden mit Dr. Ines Zenke, eine der Initiatorinnen und die aktuelle Vizepräsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, mit Michael Wübbels der Leiter des Fachforums Kommunalwirtschaft und mit Bernhard Daldrup der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Dr. Zenke ist hauptamtlich Partnerin bei der Kanzlei Becker, Büttner, Held, Michael Wübbels Stv. Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU)  und Bernhard Daldrup leitet neben seinem Abgeordnetenmandat die Geschäfte der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Nordrhein-Westfalen.

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Die VNG-Gruppe richtet sich neu aus

hauptsitz vng gruppe 1 96dpiAm 10. März sind in Leipzig die Bilanzzahlen der VNG AG und der VNG-Gruppe vorgestellt worden.

Nach Jahren eines recht kontinuierlichen Wachstums musste die VNG in diesem Jahr recht ernüchternde Zahlen verkünden. Schwindende Margen, immenser Wettbewerb und der extrem niedrige Ölpreis sorgten für ein herausforderndes Marktumfeld. Dennoch blickt man optimistisch in die Zukunft.

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Gas + Wasser + Strom = Internet

Stadtwerke Internet 2 72dpiIn Dorfen/Oberbayern und Schkeuditz/Nordsachsen übernehmen die Stadtwerke die Versorgung mit schnellem Internet. Der Netzausbau erfolgt eigenwirtschaftlich.

Dorfen, flächenmäßig sowohl die größte Stadt im Landkreis Erding als auch die viertgrößte Stadt Oberbayerns, und Schkeuditz, Große Kreisstadt und bevölkerungsmäßig zweitgrößte Stadt im Landkreis Nordsachsen, mittig zwischen Leipzig und Halle direkt am internationalen Flughafen gelegen, haben eigentlich nicht viel gemeinsam. Bis auf etwas, das sie beide nicht haben: Schnelles Internet. In beiden Städten entschieden die jeweiligen Stadtwerke, beim Auf- bzw. Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen nicht auf staatliche Förderung zu vertrauen, sondern das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Beide Unternehmen nutzen dazu die Brückentechnologie VDSL, setzen aber langfristig auf eigene Glasfaserinfrastrukturen. Für den Netzbetrieb holen die Stadtwerke in beiden Fällen einen erfahrenen Partner ins Projekt.

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Dezentral und Erneuerbar – zukünftig ein Gegensatz?

Liebheit Niko BBH 96dpiEin Beitrag von Niko Liebheit, Rechtsanwalt bei Becker, Büttner, Held in Berlin

Für die Wirtschaftlichkeit vieler dezentraler Erzeugungsprojekte ist die Stromsteuerbefreiung für Anlagen bis zwei Megawatt von großer Bedeutung. Nunmehr werden durch einen neuen Gesetzesvorschlag bisher begünstigte EEG-Anlagen von der Steuerbefreiung faktisch ausgeschlossen. Mit einem weiteren, zeitlich fast parallelen Vorhaben des Finanzministeriums zur Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung erfolgen zusätzliche Einschränkungen nicht nur für dezentrale EEG-Anlagen, sondern auch für konventionelle BHKW. Insbesondere die geplante Einengung des für die Begünstigung relevanten räumlichen Zusammenhangs steht im Widerspruch zu einer gefestigten Rechtsprechung und Praxis. Hinter den Stichworten Planungssicherheit, Vertrauensschutz und Einheit der Rechtsordnung steht ein großes Fragezeichen.

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Diversifizierung der deutschen Gesellschaft

lageso fluechtlinge berlin 72dpiKFakten zum Migration, Integration und Asyl

Migration und Integration sind Dauerbrenner der politischen Debatte. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass diese Themen im öffentlichen Diskurs unterbelichtet wären. Seit der Deutschen Einheit wird nahezu unaufhörlich zu den Implikationen der Einwanderung gestritten – Multikulti oder deutsche Leitkultur, eingeschränktes Asylrecht oder offene Grenzen für jeden, der nach Hilfe fragt, Assimilation oder Integration, gehört der Islam zu Deutschland oder nicht, Huntingtons Clash der Zivilisationen und die neue Terrorangst, doppelte Staatsbürgerschaft oder Bekenntnis zur neuen Heimat, wie viel Toleranz verdient kulturell oder religiös begründete Intoleranz, was ist mit der Gleichheit der Geschlechter und der sexuellen Orientierungen, ist Einwanderung unter dem Strich mit gesellschaftlichem Gewinn oder mit Schaden für die Bundesrepublik verbunden. All diese Fragen werden bis heute unablässig hin und her gewogen. Spätestens seit Sarrazins Bestseller beschäftigt sich das ganze Land geradezu manisch mit den Facetten der Integration. Die islam- und in großen Teilen auch fremdenfeindliche Pegida-Bewegung und das Erstarken einer neuen rechtspopulistischen Partei lassen darauf schließen, dass aktuell tatsächlich Gräben aufbrechen zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, noch viel stärker jedoch zwischen unterschiedlichen politischen Lagern. Diese Entwicklung zeigt sich seit Sarrazin, hat sich mit der aktuellen Asyldebatte jedoch deutlich potenziert. Für UNTERNEHMERIN KOMMUNE ist dies Anlass genug, den Themenkomplex Migration, Integration und Asyl nun auch statistisch aufzuarbeiten.

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Heterogen und komplex

san francisco bridge california wide 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Mit unserer Rubrik „Blick über den Gartenzaun“ haben wir uns in vielen Teilen Europas bereits umfassend umgeschaut. Nach nunmehr drei Jahren ist es an der Zeit, den Kontinent zu verlassen und sich erstmals nach Übersee zu begeben. Die Vereinigten Staaten sind das erste außereuropäische Land, das in diesem Rahmen Beachtung findet. Nicht nur, weil sie ökonomisch, militärisch und politisch noch immer die Führungsmacht in der Welt darstellen, sondern auch, weil US-amerikanische Verwaltungskonzepte die heutige Bundesrepublik deutlich prägen. Schließlich fußt der deutsche Föderalismus zu gewichtigen Teilen auf dem US-amerikanischen Vorbild.

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Wie die KP Chinas bis in die entlegensten Winkel des Landes durchregiert

Vater und Sohn aus China 72dpiAus unserer Serie „Blick über den Gartenzaun“

Nach vielfältigen Exkursen innerhalb der Europäischen Union widmete sich der „Blick über den Gartenzaun“ in den vergangenen beiden Ausgaben von UNTERNEHMERIN KOMMUNE den Verwaltungsstrukturen und -traditionen in Russland und in den Vereinigten Staaten. In dieser Aufzählung aus dem flächengrößten Land der Erde und der (noch) führenden ökonomisch-militärischen Supermacht muss in logischer Konsequenz die Volksrepublik China folgen – mit annähernd 1,4 Milliarden Menschen das einwohnerreichste und mit knapp zehn Billionen US-Dollar Bruttoinlandsprodukt nach den USA das wirtschaftlich stärkste Land der Erde. Die Volksrepublik China ist aber auch das erste eindeutig nicht-demokratische Land in unserer Reihe, sicher die erste Parteidiktatur, aber auch das erste Land abseits des christlich-europäischen Kulturraums, das wir in diesem Kontext unter die Lupe nehmen. Daraus ergibt sich aus der deutschen Perspektive eine gewisse Komplexität, die durch die schiere Größe und die ethnische Heterogenität Chinas noch verstärkt werden dürfte. Wir haben uns daher den nötigen Raum genommen, um zumindest einen Eindruck von der chinesischen Verwaltung zu vermitteln. Um die Entwicklungslinien besser nachvollziehen zu können, sind wir vergleichsweise umfassend auf die historische Genesis, das politische System und die demografische Zusammensetzung Chinas eingegangen. Schließlich weiß zwar jeder gebildete Deutsche, wie die US-amerikanischen Parteien ihre Kandidaten auswählen oder welche Rolle die Bundesstaaten im dortigen Verwaltungsgefüge spielen, zu China – der kommenden Weltmacht – wird medial und auch sonst dagegen deutlich weniger Wissen vermittelt.

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